Begriff des Straßenverkehrs – Fahren ohne Fahrerlaubnis
Was ist der öffentliche Verkehrsraum: Immer wieder ist die Frage, sowohl bei Trunkenheit im Verkehr aber auch beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, was eigentlich ein...
Kategorie: Verkehrsstrafrecht
Verkehrsstrafrecht: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, mit Beiträgen und Urteilen zum Verkehrsstrafrecht. Fachanwalt für Strafrecht Dieter Ferner in Alsdorf zum Verkehrsstrafrecht. Rechtsanwalt Ferner berät im Strafrecht
MPU: Bindungswirkung der Fahrerlaubnisbehörde an Gründe eines Strafurteils
Das OVG Lüneburg (12 ME 108/16) hat sich mit der Bindungswirkung der Fahrerlaubnisbehörde an Gründe eines Strafurteils befasst und insoweit hinsichtlich der MPU...
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallfucht: Bedeutender Schaden erst ab 1.500 Euro
Entsprechend §69 Abs.2 Nr.3 StGB ist der Fahrer bei einer Unfallflucht regelmäßig als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen, wenn „an fremde...
Illegales Autorennen auf einem Parkplatz
Das Oberlandesgericht Hamm (2 Ss OWi 934/08) macht deutlich, dass Urteilsfeststellungen notwendig hinreichend formuliert sein müssen, wenn es um den Tatvorwurf ...
Strassenrennen in Kölner Innenstadt: Zur Strafzumessung bei Heranwachsenden
Beim Amtsgericht Köln (643 Ls 308/15 10 Js 22/15) ging es um die Frage der Bestrafung eines illegalen Autorennens. Die Entscheidung sorgte für erhebliches Aufse...
Richtervorbehalt bei Blutprobe – Bundesverfassungsgericht mahnt Praxis
Es ist etwas stiller geworden um die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn vor einem Blutprobe zur Feststellung der BAK kein Richter gefragt wurde und ob dies ei...
Fahrerflucht: Freispruch mit Mühen – Verteidigung lohnt sich
Die Verteidigung gegen den Vorwurf der Fahrerflucht lohnt sich – wenn man zielgerichtet vorgeht. Dabei zeigen drei Beispielhaft von mir ausgewählte und ab...
Strafrecht: Zur Beweiswürdigung beim Fahren unter Alkoholeinfluss
Der Bundesgerichtshof (4 StR 401/14) hat sich wieder einmal zur Beweiswürdigung bei der Prüfung des bedingten Vorsatzes bei einer Trunkenheitsfahrt geäußert: Zw...
Bussgeldbescheid: Kosten bei Rücknahme des Einspruchs vor Verhandlungstermin!
Bereits nach dem 31.07.2013 trat das „2. KostRMoG“ in Kraft – und sorgt bis heute bei manchem für Überraschungen. So fand hier auch eine Neust...
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Strafmaß
Fahren ohne Fahrerlaubnis: Überraschend häufig sieht sich in meinem strafrechtlichen Alltag ein Mandant dem Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ausgesetzt. S...
Wohnungsdurchsuchung zum Auffinden eines Führerscheins
Das AG Elmshorn (52 II 12/13) führte einige kluge Worte zur Hausdurchsuchung zum Auffinden eines Führerscheins aus: Dagegen ist eine Wohnungsdurchsuchung ein so...
Führerschein & Fahrverbot/Ordnungswidrigkeit und Bußgeldbescheid/Strafrecht/Verkehrsrecht/Verkehrsstrafrecht
Strafrecht: Zu den Sorgfaltspflichten beim Überlassen eines Kraftfahrzeugs
Es ist mitunter ein böses Erwachen: Wer jemandem ohne Fahrerlaubnis sein Kraftfahrzeug überlässt, kann sich entsprechend §21 Abs.1 Nr.2 StVG strafbar machen Mit...
Zur Strafe beim Fahren ohne Fahrerlaubnis
Eine ganz klassische Frage im Bereich des Verkehrsstrafrechts ist die nach der Strafzumessung wenn man ohne Fahrerlaubnis mit einem PKW fährt: „Was droht ...