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Schutz des Firmennamens – Wie schützt man den Firmennamen (Unternehmenskennzeichen)

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Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen Schutz und kann selbstverständlich auch nochmals abgesichert werden, es kommt hier schnell die Frage auf: Wie schützt man den Firmennamen? Dabei bietet das deutsche Recht ein durchaus umfassendes Gerüst, das die Identifizierung des eigenen Unternehmens absichert und den eigenen Firmennamen schützt.

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Überblick: Unzulässige Werbeaussagen – irreführende Werbung

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Auf unserer Seite habe ich inzwischen eine Mehrzahl von Beiträgen zu unzulässigen Werbeaussagen eingestellt. Um einen Einstieg in das Thema zu ermöglichen erstelle und pflege ich hier einen reinen Referenzartikel, also einen Beitrag der auf wichtige Aspekte kurz hinweist und dann verlinkt.
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Werberecht: Werbeagentur haftet für rechtswidrige Werbung

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Ein gerne und vielfach übersehener Aspekt bei Werbeagenturen ist, dass diese – selbstverständlich – dafür zu sorgen haben, dass die von ihnen erstellte Werbeanzeige mangelfrei ist. Streitigkeiten drehen sich hier häufig um die Frage, ob bei von der Agentur ausgewählten Material fremde Urheberrechte gewahrt sind bzw. entsprechende Lizenzen erworben werden. Tatsächlich aber geht die Problematik erheblich weiter, denn Agenturen schulden generell eine rechtskonforme Leistung.
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Wann ist man Unternehmer im Sinne des §14 BGB?

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Man muss es immer wieder betonen und zur Vorsicht mahnen: Wer in grösserer Zahl Dinge verkaufen möchte, der muss sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Klaren sein. Sehr schnell ist man als Verkäufer, egal ob man Privat seine selbst gebrauchten Dinge verkauft, plötzlich ein Unternehmer im Sinne des BGB und vielleicht sogar im Sinne des Steuerrechts. Dabei kommt es nicht auf den eigenen Willen an, sondern auf Umstände, die dazu führen, dass man rechtlich als Unternehmer einzustufen ist.  Wenn dies geschieht muss man z.B. ein Widerrufsrecht gewähren und darüber ordnungsgemäß belehren, ja sogar ggfs. Umsatzsteuer bezahlen.

Das Erwachen kannmitunter böse sein – und auch schnell erfolgen, etwa wenn beim 30. privaten Verkauf auf einmal die vielgefürchtete Abmahnung ins Haus flattert.

Beachten Sie bei uns auch:

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Interessenverbände bzw. Wettbewerbsverbände

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Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht durch einen Interessenverband bzw. Wettbewerbsverband höre ich von Mandanten als erstes mit hoher Sicherheit eines: „Diese Abzocker!“. Doch genau darum geht es eben nicht, der Gesetzgeber hat sich vielmehr gerade bewusst dafür entschieden, diese Praxis zur Sicherung des Wettbewerbs einzurichten. Im Folgenden ein kurzer Überblick.
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Bundeszentralregister – Wann wird gelöscht – was steht drin?

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Das Bundeszentralregister (BZR) und das zugehörige Führungszeugnis sind – zu Recht – regelmäßig von Interesse. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über wesentliche Aspekte geboten werden. Wobei dies auf Grund der Vielzahl der zu beachtenden Normen nur rudimentär erfolgen kann.
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Grillen: Rechtfragen rund um das Grillen

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Grillen – was ist Erlaubt? Wenn die Temperaturen steigen wird allernorts der Grill heraus gekramt und am liebsten wieder – zumindest gefühlt – jeden Tag vom Grill gespeist. Erschreckend ist bei etwas derart alltäglichem mit dem in erster Linie Spass verbunden sein sollte, dass hierzu ständig Rechtsfragen aufkommen, etwa dazu, wie oft man grillen darf.

Im Folgenden einige Ausführungen zum Thema Rechtsfragen rund um das Grillen.
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Die Patientenverfügung

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Rechtsanwalt Ferner Alsdorf bietet Beratung rund um die Patientenverfügung: Bereits seit dem September 2009 existiert in Deutschland in Form des §1901a BGB die Möglichkeit, eine so genannte „Patientenverfügung“ zu verfassen. Mit dieser besteht auf der einen Seite die Möglichkeit, festzulegen, was genau in bestimmten Fällen von Krankheit mit einem selbst geschehen soll.

Was somit die Möglichkeit der Selbstbestimmung und auch Entlastung der Angehörigen eröffnet, verlangt im Gegenzug aber auch, dass man sich sehr detailliert mit eigenen Risiken auseinandersetzt. Dies mag auch der Grund sein, warum viele Menschen dieses Thema vor sich herschieben. 
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Die Einwilligung im Datenschutzrecht

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Die Verarbeitung personenbezogener Daten wird in der Praxis regelmäßig aufgrund einer vom Betroffenen erteilten Einwilligung durchgeführt. Gerade im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern kommt der datenschutzrechtlichen Einwilligung im geschäftlichen Alltag eine herausragende Rolle. Dabei gibt es inzwischen nicht nur eine klare rechtliche Regelung zu den Umständen einer solchen Einwilligung, sondern darüber hinaus auch eine sehr dezidierte Rechtsprechung. Im Folgenden soll zu datenschutzrechtlichen Einwilligung ein grundsätzlicher Überblick geboten werden.

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Videoüberwachung – Was ist erlaubt

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logo-kameraüberwachungEs ist kaum mehr denkbar, dass man noch ein Geschäft betreten kann, ohne dass man irgendwo eine Videokamera sieht – dabei werden die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung häufig ignoriert. Eine kurze Übersicht gibt dieser Beitrag.

Dabei finden Sie in einem separaten Beitrag bei uns eine zusammengefasste Rechtsprechungsübersicht.
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Markenrecht: Wann liegt Verwechslungsgefahr vor?

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Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. Im Folgenden stelle ich zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten. Am Ende des Beitrags finden Sie Links zu weiteren Artikeln bei uns rund um das Thema Verwechslungsgefahr von Marken.

In der ersten Entscheidung zeigt das Bundespatentgericht (26 W (pat) 36/13) recht verständlich auf, wie detailliert zu prüfen ist, ob eine Verwechslungsgefahr bei widerstreitenden Marken anzunehmen ist. Eine Collage der betreffenden Entscheidungen. Im Folgenden ein strukturierter Auszug aus der Entscheidung.

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Praktikum und Mindestlohn: Wann können Praktikanten eine Vergütung verlangen?

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Der vom Magazin Spiegel geschaffene Begriff „Generation Praktikum“ macht es deutlich: Immer mehr Berufseinsteiger leisten Praktika ab, und zwar nicht nur vor und während, sondern auch nach ihrer Ausbildung. Vielfach werden sie dabei wie Vollzeitarbeitskräfte eingesetzt, aber nicht oder nur gering vergütet. Lesen Sie nachfolgend, wann Sie als Arbeitgeber was zahlen müssen und wie Sie ein Praktikumsverhältnis richtig gestalten.

Update: Der Beitrag stammt aus dem Jahr 2007 und wurde angesichts des Mindestlohngesetzes vom 1.1.2015 aktualisiert.
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Wettbewerbsrecht: Haftung des Geschäftsführers neben der GmbH?

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Haftung des Geschäftsführers gesamtschuldnerisch mit der GmbH: Wenn es darum geht, eine tatsächlich bestehende Wiederholungsgefahr zu beseitigen, ist die Unterlassungserklärung schnell das gewählte Mittel. Aber hier gilt es vorsichtig zu sein, denn schnell kann mehr als ein Schuldner in Betracht kommen. Speziell bei einer GmbH muss darauf geachtet werden, ob der Geschäftsführer als Unterlassungsschuldner in Betracht kommt, weil dieser persönlich haftet.

Ein kurzer Überblick zum Thema Haftung des Geschäftsführers im Wettbewerbsrecht. Wettbewerbsrecht: Haftung des Geschäftsführers neben der GmbH? weiterlesen

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