Schutz des Firmennamens – Wie schützt man den Firmennamen (Unternehmenskennzeichen)

Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen Schutz und kann selbstverständlich auch nochmals abgesichert werden, es kommt hier schnell die Frage auf: Wie schützt man den Firmennamen? Dabei bietet das deutsche Recht ein durchaus umfassendes Gerüst, das die Identifizierung des eigenen Unternehmens absichert und den eigenen Firmennamen schützt.

Dabei geht es vorwiegend um eines: Die Abgrenzung zu Mitbewerbern, das Verhindern, dass jemand anders sich an das eigene Unternehmen „ranhängt“ und auch Kunden zuordnen können, wer und was sich hinter einem Namen verbirgt.

Rechtlicher Überblick zum Schutz des Firmennamens

Rechtlich ist dabei folgendes zu sehen:

  • Es greift grundsätzlich das allgemeine Namensrecht, verbürgt in §12 BGB, auf das sich natürliche und juristische Personen berufen können. Das Namensrecht und Markenrecht stehen dabei nebeneinander.
  • Das Handelsgesetzbuch macht gewisse Vorgaben, etwa dass sich jede Firma von denen vor Ort oder im regionalen Umfeld unterscheiden muss (§30 HGB) und bei unzulässigem gebrauch einer Firma ein Unterlassungsanspruch besteht (§37 HGB).
  • Das Markengesetz schützt geschäftliche Bezeichnungen in Form von Unternehmenskennzeichen vor einem Missbrauch (§§5, 15 MarkenG).
  • Auch das Wettbewerbsrecht schützt vor einem Missbrauch der eigenen Bezeichnung.

Schutz des Firmennamens

Ohne dass konkrete Schritte unternommen wurden steht damit durchaus ein gewisses rechtliches Gerüst zur Verfügung, um sich vor einem Missbrauch des eigenen Firmennamens durch Dritte zu schützen. Dabei ist man vor vielfältigem Missbrauch geschützt, etwa davor, dass ein ähnlicher Domainname verwendet wird. Auf der anderen Seite ist zu sehen, dass dieser Schutz schnell an seine Grenzen stösst, etwa weil unter Umständen nur ein regionaler Schutz besteht.

Aktiv kann man weiter dafür Sorgen, dass ein Schutzbereich besteht, indem man etwa eine Marke einträgt. Auch dies darf nicht vor sich hergeschoben werden, da etwa eine „zu spät“ eingetragene Marke nicht gegen jede schon stattfindende Verwendung schützt.

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Rechtsanwalt Jens Ferner

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