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Niederlage für Abo-Falle

Erst jetzt wird eine Entscheidung des LG Mannheim (10 S 53/09) vom 14.1.2010 bekannt derzufolge ein Abo-Fallen-Betreiber die Kosten für den gegnerischen Rechtsanwalt bei einer Widerklage tragen muss. Das Urteil des LG Mannheim ist aber nicht nur deswegen bermerkenswert, auch der Lösungsansatz ist interessant: Das Landgericht kommt, anders als die vielen anderen Gerichte, gar nicht zu dem Schluss, dass ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag vorliegen würde und bejaht in Folge dessen eine Ersatzpflicht.

Doch: Auch wenn die Entscheidung zustimmung verdient und auf positives Echo stoßen wird – es gibt in der Entscheidung aber auch problematische Aspekte. Besprochen wird die Entscheidung auf unserer Informationswebseite zum Thema Abo-Falle:

Rechtsanwalt Jens Ferner: Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht | Tel: 02404-92100
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