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Unerlaubte Verwendung von Fotos oder Bildern – was tun?

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Was können Sie tun, wenn Fotos, Bilder oder Grafiken von Ihnen ohne Ihre Erlaubnis verwendet werden? Das übliche Vorgehen ist die Aussprache einer „Abmahnung“, mit der die Ihnen zustehenden Rechte geltend gemacht werden – dies sind regelmässig: Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzanspruch.

Hierzu erhalten Sie im Folgenden eine kurze Übersicht zu Ihren Rechten als Rechteinhaber. 

Unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke: Unterlassungsanspruch

Bei der Verwendung fremder Werke steht dem Rechteinhaber ein Unterlassungsanspruch zuHinsichtlich des Unterlassungsanspruchs wird mit einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung (UE) gefordert, die für zukünftige Verstöße eine Vertragsstrafe zuspricht. Dabei begehen Laien oft den Fehler, zu glauben, dass vermeintlich unbedeutende Aufnahmen einem geringeren Schutz Unterfallen – tatsächlich aber sind auch Knippsbilder geschützt und es besteht auch hier ein Unterlassungsanspruch.

Unerlaubte Verwendung: Übersicht über die Rechte des Rechteinhabers

Insbesondere im Bereich der „Stockfotografien“, wenn Sie Bilder aus freien Bilddatenbanken nutzen, gibt es zunehmend Streit, weil hin und wieder vergessen wird, etwa den Namen des Fotografen anzugeben. Tatsächlich ist dies regelmäßig zwingend notwendig. Dazu die folgende gute Übersicht:

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 [ Infografik: „Lizenzfreie Bilder/Fotos – Was beachten?“ (von Martin Mißfeldt / Bildersuche.org). Diese Infografik darf gerne geteilt werden (CC-BY-SA) ]

Schadensersatzanspruch bei urheberrechtlichem Verstoss

Der Schadensersatz bemisst sich bei einem urheberrechtlichen Verstoss nach der so genannten Lizenzanalogie: Es können fiktive Lizenzkosten als Schadensersatz berechnet und herangezogen werden.

Wenn es etwa um Fotografien geht wird der Schadensersatz regelmässig nach der so genannten MFM-Tabelle abgerechnet. Bei anderen Werken müssen objektivierte Grundsätze heran gezogen werden, etwa bei Texten die Vergütungsregeln für Journalisten. Wenn Sie als Urheber nicht benannt sind steht dabei ein „Verletzerzuschlag“ zu, wodurch sich der Schadensersatz nochmals deutlich erhöht. Die Schadensersatzsumme ist hier letztendlich dann vom jeweiligen Nutzungszeitraum abhängig. Wie hoch der letztlich zu zahlende Schadensersatzanspruch ist kann dabei nicht pauschal benannt werden, es kommt stark auf den Einzelfall an, hier insbesondere Nutzungsumfang, Nutzungsdauer und Grundlage der Berechnung. Ein beauftragter Rechtsanwalt wird hier vorab, vor Aussprache einer Abmahnung, eine Einschätzung vornehmen.

Kosten einer Abmahnung

Bei Aussprache einer berechtigten Abmahnung durch einen Anwalt sind die anwaltlichen Kosten durch die Gegenseite zu tragen. Mit der Kölner Rechtsprechung ist ein Gegenstandswert von 6.000 Euro pro Unterlassungsbegehr anzusetzen, hinzu kommt der geforderte Schadensersatz. Auf dieser Basis sind jedenfalls die anwaltlichen Kosten auf Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes zu erstatten. 

Da die Gegenseite die Kosten der anwaltlichen Beauftragung zu zahlen hat ist es bereits an dieser Stelle ein Fehler, auf fachliche Beratung zu verzichten. Hinzu kommt, dass mit der Rechtsprechung das Risiko besteht, dass bei selbst ausgesprochener Abmahnung kein Anspruch mehr auf Kostenübernahme für eine später nochmals durch einen Anwalt ausgesprochenen Abmahnung besteht wenn der Gegner nicht mehr reagiert.

Was wenn die Gegenseite nicht einlenkt?

Sollte die Gegenseite sich weigern zu zahlen (oder eine UE abzugeben), wird der Klageweg notwendig sein. Es ist dabei im Einzelfall abzuwägen, ob man vorab eine einstweilige Verfügung erwirkt oder direkt den Klageweg beschreitet mit dem sämtliche Ansprüche zugleich geltend gemacht werden.

Hinweis: Rechtsanwalt Jens Ferner ist im Bereich des Urheberrechts und auch im Bereich des „Bilderklaus“ aktiv. Er vertritt eine Vielzahl von Urhebern und bearbeitet im „Lexikon IT-Recht“ den Beitrag „Bilderklau im Internet“, den Sie auch hier (in Teilen) nachlesen können: Channelpartner – Bilderklau im Internet – Was ist zu tun?

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