Kategorien
Domainrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Softwarerecht Vertragsrecht & AGB-Recht Wirtschaftsrecht

Vertragliches zur Suchmaschinenoptimierung – Worauf ist zu achten bei einem Vertrag über Suchmaschinenoptimierung?


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Regelmäßig erhalte ich Anfragen zum Thema „Suchmaschinenoptimierung“, darunter in erster Linie Anfragen von Kunden, die sich übervorteilt fühlten – in den Sachverhalten ist festzustellen, dass eine bunte Mischung an Sachverhalten inzwischen zu bemerken ist. An erster Stelle natürlich der ordentlich geschlossene Vertrag, aber auch ein „Vertrag“, der durch einen Cold-Call zu Stande kam und bei dem…

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Softwarerecht

Gebrauchte Software: Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum Verkauf von Gebrauchtsoftware


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Verkauf gebrauchter Software: Was ist zulässig, wo gibt es Grenzen – eine Übersicht zur Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software.

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Patentrecht Softwarerecht

Kann ein GPL-Verstoss geheilt werden?


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Über Golem.de wurde ich auf einen Beitrag von Naughton aufmerksam, der in den Raum stellt, ob ein Verstoss gegen die GPLv2 überhaupt heilbar sein kann. Dazu liest man bei Golem Ebenso unerheblich ist es, ob der Lizenznehmer danach seinen Fehler korrigiert. Die Lizenz bleibt nach dem ersten Verstoß ungültig. Im Original bezieht sich Naughton auf…

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht Urheberrecht

Urheberrechtlicher Schutz eines Eingabe-Formulars


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Eingabeformulare (Formulare in Programmen oder auf Webseiten) können tatsächlich einen urheberrechtlichen Schutz genießen, dazu gibt es nunmehr aktuelle Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (6 U 46/09) sowie des EUGH (C-393/09). Beide Urteile haben inhaltlich übereinstimmend festgestellt: Ein eigenständiger Schutz als „Computerprogramm“ nach §69a UrhG kommt nicht in Frage. Das wäre insofern praktisch, da man hier „leichter“…

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht Urheberrecht Zivilrecht & ZPO

KG Berlin zum urheberrechtlichen Schutz von Software


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Das KG Berlin (24 U 117/08) hat sich bereits im März letzten Jahres mit dem urheberrechtlichen Schutz von Software beschäftigt. Hierbei ist vor allem dieser Absatz zu beachten: Auch vorliegend ist daran festzuhalten, dass sich nur bei Vorlage der Quelltexte des Ausgangsprogramms und der Quelltexte oder Binärcodes des nach dem Vorbringen der Klägerin abgeleiteten Programms…

Kategorien
Softwarerecht Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Urheberrecht

Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft)


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Aus dem Beck-Blog stammt der Hinweis auf ein Urteil das vor allem für Programmierer von grossem Interesse sein sollte, da es um den Schutz der Nennung des eigenen Namens bei eigenen Werken geht: Das OLG Hamm hat als erstes deutsches Gericht ein urheberrechtliches begründetes Namensnennungsrecht für Programmierer angenommen (Urteil vom 7. August 2007 – 4…

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht Softwarerecht Urheberrecht

Individualität eines komplexen Computerprogramms


 > Anwälte spezialisiert auf Strafrecht & IT-Recht < 

Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten darzutun, daß das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Programmierleistung ist oder lediglich das Programmschaffen eines anderen Programmierers übernimmt. Ist Gegenstand eines Vertrages allein die Übertragung einzelner Nutzungsrechte, ist § 34 Abs. 3 UrhG…