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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Verbraucherrecht Wettbewerbsrecht

Abmahngefahr Widerrufsbelehrung – Heute: „Nur für Verbraucher“


Immer wieder was neues zum Thema Widerrufsbelehrung, heute: Die Frage, wie man den Widerruf in geeigneter Formulierung (wie gesetzlich im Grundsatz Vorgesehen) nur auf Verbraucher begrenzt. Im Regelfall wird dazu einleitend ein Satz in der Art „Widerrufsrecht für Verbraucher“ als Überschrift gewählt. Dass dies tückisch sein kann, zeigen zwei aktuelle Urteile. Update: Die Entscheidungen sind […]

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Online-Shop und eCommerce

Google warnt – und der Ärger ist absehbar


Die Funktion an sich ist eine gute Idee und sehr sinnvoll: Google warnt nun in einer erweiterten Fassung vor problematischen Webseiten. Doch: Die Probleme sind vorprogrammiert und längst Alltag. Eine solche Warnfunktion gibt es nicht nur bei Google direkt, sondern wird u.a. von Browsern wie Mozilla oder Safari importiert. Da kann es passieren, dass man […]

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Online-Shop und eCommerce Wettbewerbsrecht

Abmahnungen wegen übersehener Kennzeichnungspflichten (EnVKV, KosmetikV etc.)


Weiterhin in „Mode“ sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen übersehener Kennzeichnungspflichten, dabei ist es für mich überraschend, dass sich das Problem in den entsprechenden Branchen immer noch nicht umfassend herumgesprochen hat. Um es mal überspitzt auszudrücken: Für nahezu jede Ware die man verkaufen kann, existiert irgendwo irgendeine Kennzeichnungsverordnung oder eine ähnliche Pflicht, besondere Angaben zu leisten. So […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce

Abmahngefahr: Abmahnung bei Verkauf von Geocoins bei eBay?


Gleich in mehrfacher Hinsicht ist eine Diskussion beim „Geoclub“ ein eindrückliches Beispiel für das „Alltagsgeschäft Abmahnung“: Es fängt damit an, dass jemand schreibt, er wäre wegen des Verkaufs von Geocoins abgemahnt worden. Wie sich schnell herausstellt, geht es darum, dass er in grosser Stückzahl diese Coins bei eBay angeboten hat und da er sich als […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Zivilrecht

Die Sache mit dem Gerichtsstand


Dr. Ulrike Unger spricht im Beck-Blog einen sehr bedeutenden Punkt an, den immer noch viel zu viele nicht beachten: In einem einheitlichen europäischen Wirtschaftsraum kann der Gerichtsstand im Streitfall sehr schnell zur teuren Falle werden, wenn man nämlich plötzlich merkt, dass man als in Deutschland ansässiger Lieferant wenn, dann im Ausland klagen muss. Da sind […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Wettbewerbsrecht

Aktuell: Abmahnung wegen Verwendung alter Widerrufsbelehrung


Als der Gesetzgeber zum 11.06.2010 ein neues Muster für die Widerrufsbelehrung verankert hat, wurde schon orakelt, dass es danach zu Abmahnungen kommen wird, wenn Online-Shops die Belehrung in Form des alten Musters weiter verwenden. Hintergrund, ohne zu thematisieren inwiefern das Muster überhaupt inhaltlich korrekt ist (die Rechtsprechung hatte damit ja schon per se erhebliche Probleme) […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Verbraucherrecht Zivilrecht

AG München zur eBay-Bewertung


Das Amtsgericht München (142 C 18225/09) hat sich mit der Frage der Zulässigkeit von eBay-Bewertungen beschäftigt. Dabei hat das Amtsgericht den Grundsatz „Bloße Werturteile und wahre Tatsachenbehauptungen sind zulässig“ wieder einmal hervorgehoben und gestärkt. Hintergrund war eine Bewertung in der u.a. sinngemäß stand, der Verkäufer würde „gleich mit dem Anwalt drohen“. Hier wurde nun gestritten, […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Verbraucherrecht

Aktuelles zum Verbraucherrecht für Online-Shops in Kürze


Das Bundesministerium der Justiz hat den Gesetzentwurf online gestellt, der den Wertersatz bei einem Widerruf durch Verbraucher ausdrücklich klarstellt. So soll es im dann neuen §312e BGB u.a. heissen: Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren hat der Verbraucher abweichend von §357 Absatz 1 Wertersatz für Nutzungen nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur […]

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Online-Shop und eCommerce

Empfehlung: Internetrecht von Härting


Niko Härting hat es geschafft: Ich habe in den letzten Jahren sehr viele (gute) Bücher zum Thema „Internetrecht“ gelesen, doch immer gab es „ein Buch“, das mich zeitweise besonders gebunden hat, das ich als „Standardwerk“ sah. So war es in den 90ern – noch zu Schulzeiten – das Buch von Strömer („Onlinerecht“), das zugleich das […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce

Unternehmen verheddert im Web (2.0)


Ein schönes Beispiel für „rechtliche“ Probleme im Netz und die Verschiebung der „rechtlichen Gewalt“ bietet zur Zeit Hornbach: Diese bekamen Stress mit Facebook, weil man wohl gegen die Facebook-AGB verstossen hat – nunmehr musste Hornbach reagieren. An diesem aktuellen Beispiel zeigt sich für mich wieder einmal, dass man als Unternehmen mit einer Internet-Strategie folgendes vor […]

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IT-Recht und Technologierecht Online-Shop und eCommerce Verbraucherrecht

DAV übt vernichtende Kritik an „Button-Lösung“


Der Deutsche Anwaltverein (DAV) übt in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur „Button-Lösung“ vernichtende Kritik, die ich wie folgt zusammenfassen möchte: Vollkommen ungeeignete Maßnahme Absolut überflüssige Maßnahme Trifft am Ende nur die Falschen, nämliche seriöse Anbieter im Internet auf die neue Abmahnwellen zurollen Auch vom DAV wird damit letztlich die Kritik geäussert, die man bei mir […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag Online-Shop und eCommerce

Autokauf bei eBay: Die Masche mit dem Vertrag


Als ich den Auszug aus dem Sachverhalt einer Streitigkeit vor dem AG München (122 C 6879/09) gelesen hatte, dachte ich an ein dèjá vu: Anfang Februar 2009 ersteigerte jemand für 3100 Euro dieses Fahrzeug. Anschließend wurde zusätzlich zwischen beiden ein schriftlicher Kaufvertrag mittels eines ADAC-Kaufvertragsformulars geschlossen. Klar natürlich: Während in der Auktion noch ein „gebrauchter, […]

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Online-Shop und eCommerce Wettbewerbsrecht

Autohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt


Was gar nicht so bekannt ist: Abmahnungen sind nicht nur für „Filesharer“ ein Alltags-Phänomen, auch Autohäuser können hier – wenn auch nicht in dieser Masse – gut mithalten. So manches Autohaus konnte eine Zeitlang keine Werbeanzeige schalten, ohne kurz danach eine Abmahnung erhalten zu haben. Über die konkrete Gestaltung, missverständliche Angaben beim Sonntagsverkaufsverbot bis hin […]