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Abmahnung nach Markenrechtsverletzung: Lohnt sich der Rechtsanwalt

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„Lohnt sich denn die Beauftragung eines Anwalts?“ ist eine Frage, die ich relativ oft höre, wenn sich jemand mit einer Abmahnung meldet. Das Problem ist, dass eine solche Frage nicht pauschal beantwortet werden kann. Und auch die Bewertung, ob sich oder wann sich etwas lohnt, hängt an verschiedenen (auch subjektiven) Kriterien, die mir eine allgemeine Antwort gar nicht möglich machen. Es gibt aber Aspekte auf die man durchaus hinweisen kann, ein Beispiel soll das verdeutlichen.

Vor einiger Zeit hat sich eine Möchtegern-Mandantin gemeldet, jemand hat sich bei mir per Mail gemeldet, weil eine Markenrechtsverletzung beim Verkauf von Produkten vorliegen soll. Wie gwohnt folgte dann kein Auftrag oder die Anfrage nach einem Auftrag, sondern „nur mal kurz eine Frage“, ich solle doch bitte „eine kurze Einschätzung“ abgeben (dazu allgemein hier).

Das tat ich natürlich nicht, denn Ratschläge gibt es bei mir nur nach einer Beauftragung, worauf ich hinwies. Dabei wären in diesem Fall für die Beratung wohl um die 500 Euro angefallen. Hierfür hätte ich geprüft, ob wirklich eine Markenrechtsverletzung vorliegt und falls ja, eine vorbeugende Unterlassungserklärung aufgesetzt. Der Möchtegern-Mandantin war das natürlich zu teuer.

Einige Zeit später meldete sich die Möchtegern-Mandantin wieder: Nun sei doch tatsächlich ein Brief eingegangen. Der war mit „Abmahnung“ betitelt und man wolle doch tatsächlich 2480 Euro von ihr für diesen einen Brief haben. Ob ich kurz mitteilen könnte, was zu tun sei. Ich wies wieder darauf hin, dass eine Beratung/Vertretung nur im Rahmen eines Auftrags erfolgt. Ich habe es mir gespart darauf hinzuweisen, dass mit Zahlung der ursprünglich 500 Euro wahrscheinlich eine 2.000 Euro Ersparnis eingetreten wäre. Allerdings würde es nun natürlich mehr kosten. Wie erwartet war auch das der Möchtegern-Mandantin zu teuer, Sie witterte inzwischen überall einen Betrug und „Abzocke“. Sie wollte das nun „selber klären“.

Es war dann etwas ruhig, bis die Mandantin sich wieder meldete: Es sei nun irgendetwas vom Gericht eingegangen, ihr reiche es jetzt, sie wolle nun doch einen Anwalt beauftragen. Natürlich nur gegen ein pauschal-Honorar, ist ja sonst alles zu teuer. Die Sache war für mich zu dem Zeitpunkt aber ohnehin abgeschlossen, auch für Rechtsanwälte ist Beratungsresistenz wenig attraktiv bei einer potentiellen Beauftragung.

Es soll hier etwas anderes verdeutlicht werden: Gerade im Markenrecht kann es sich lohnen, vorbeugend Geld in die Hand zu nehmen. Hätte die Möchtegern-Mandantin mich direkt zu Beginn beauftragt, hätte Sie insgesamt – im Hinblick auf die nachfolgenden Fehler – sehr wahrscheinlich sehr viel Geld sparen können. Das Prozesskostenrisiko für die erste Instanz lag übrigens bei gut 12.000 Euro. Das Problem ist aber bei vorbeugenden Tätigkeiten, dass man dafür bezahlt, das nichts passiert. Man sieht nicht, was passiert wäre, man hat nichts in der Hand was die Risikosenkung nachweist. Man merkt erst wohin einen das kleingeistige Sparen an der falschen Stelle führt, wenn es immer weiter eskaliert.

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