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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Telekommunikationsrecht

Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Werknähe bei einem Sachbuch

Markenrecht: Werknähe bei einem Sachbuch und einer Broschüre über Telefontarife BGH, Urteil vom 13.10.2004, I ZR 181/02: Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist auch beim Werktitelschutz auf drei Faktoren abzustellen, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht: Auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Identität…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Werberecht: Vergleichende Werbung und Markenschutz

Ein Hersteller von Aluminiumrädern, der in der Produktwerbung einen exklusiven Sportwagen abbildet, der mit seinen u.a. für diesen Fahrzeugtyp bestimmten Rädern ausgerüstet ist, verletzt die auf dem abgebildeten Fahrzeug angebrachte Marke des Sportwagenherstellers nicht, wenn die Abbildung des Sportwagens den für den Verkehr erkennbaren Zweck hat, das Produkt in seiner bestimmungsgemäßen Verwendung zu zeigen. Wird…