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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht Persönlichkeitsrecht Zusätzliches

Kurz: Prüfe dein Wissen – GRUR


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Die Reihe „Prüfe dein Wissen“ ist ein insgesamt sehr schönes Konzept, das speziell jetzt – nachdem die Schwerpunktbereiche eingeführt wurden – an Bedeutung gewinnen dürfte. Anhand der Ausgabe zum „Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ stelle ich die Idee kurz vor.

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht Persönlichkeitsrecht Zusätzliches

Hinweis: Prüfe dein Wissen GRUR


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Hier mache ich es ganz kurz: Das Buch ist aufgrund des sehr speziellen Themas natürlich nur was für die entsprechenden Schwerpunkt-Studenten. Es umfasst 329 Fragen, die in die folgenden Kategorien eingeteilt sind: Allgemeiner Teil Internationaler Teil Patentrecht Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht Markenrecht Urheberrecht Kommerzielles Persönlichkeitsrecht Es folgt dem typischen 2-spaltigen Aufbau der Reihe: Links eine Frage, rechts…

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Markenrecht Persönlichkeitsrecht Zusätzliches

Dörr-Schwartmann – Medienrecht


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Das Buch von Dörr/Schwartmann stammt aus der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ und so muss man es denn wohl auch verstehen: Inhaltlich ein erster Start, ein „Kennenlernen“ mit gutem (aber nicht detailliertem) Überblick. Alles in allem ein sehr schönes Buch, das gerade für Neulinge (die noch unsicher sind) ein echter Tipp ist.

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Tippfehler-Domain: Markenrechtlicher Schutz und Domains


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Wieder einmal musste sich ein Gericht (LG Köln, Urteil vom 8.02.2007 – Az. 31 O 439/06) mit der Frage auseinandersetzen wann eine markenrechtliche Verletzung bei „Vertipp-Domains“ vorliegt. Das Urteil ist vielerlei Hinsicht beachtlich. Schon der Satz „Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu beurteilen.“ macht klar, dass hier sehr gewissenhaft…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Beschreibende Bezeichnung für Entertainment-Firma


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Der Firmenbestandteil „Star Entertainment“ ist als Bezeichnung für ein Unternehmen, das als Gegenstand die Produktion, Durchführung, Vermittlung und Vermarktung von Veranstaltungen der  Unterhaltungsbranche hat, nicht unterscheidungskräftig. BGH Urteil vom 21.07.2005, Az: I ZR 318/02

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Verwechslungsgefahr durch notwendige Benutzung einer fremden Marke


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Verwechslungsgefahr durch notwendige Benutzung einer fremden Marke als Hinweis auf die Bestimmung der eigenen Ware Urteil BGH vom 20.01.2005, I ZR 34/02

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht

Unterscheidungskraft einer Marke bei engem Bezug zur Ware


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Welche Unterscheidungskraft muss ein eng beschreibender Bezug zur angemeldeten Ware oder Dienstleistung haben? Urteil (BGH, Beschluss vom 16.12.2004, I ZB 12/02

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Zivilrecht & ZPO

Markenübergang bei Übernahme eines Geschäftsbetriebs


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Kein Markenübergang bei Übernahme eines Geschäftsbetriebs BGH, Urteil vom 9.6.2004, I ZR 31/02

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Entfernen einer Marke: Vertrieb eines Produkts nach Entfernen der Marke


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Der BGH hat sich zum Markenrecht geäußert, hierbei zur besonders relevanten Frage der Entfernung einer Marke: Die Beseitigung eines fremden Kennzeichens ist keine Benutzung des Zeichens und daher keine Kennzeichenverletzung. Der Vertrieb einer Ware nach Entfernung eines auf den Hersteller hinweisenden Kennzeichens ist nicht bereits als solcher wettbewerbswidrig. Ob die Beseitigung eines auf der Ware…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Zur Markenverletzung durch Umgehung von SIM-Lock


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Werden Mobiltelefone, mit denen aufgrund einer Sperre (sog. SIM-Lock) nur in einem bestimmten Mobilfunknetz telefoniert werden kann, nach dem Inverkehrbringen durch den Markeninhaber ohne dessen Zustimmung von Dritten entsperrt, so liegt eine die Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG ausschließende Produktveränderung i.S. von § 24 Abs. 2 MarkenG vor. BGH, Urteil vom 9.6.2004, Az:…

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Markenschutz in Form von Unternehmenskennzeichen durch Domainbenutzung


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Unternehmenskennzeichen durch die Benutzung eines Domainnamens Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis weisen mit…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht

Markenrecht: Fotografie als Bildmarke


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Besteht ein Bildzeichen nur aus der photographischen Abbildung des Gegenstands, auf den sich die Dienstleistung bezieht, für die der Markenschutz beansprucht wird, fehlt dem Zeichen regelmäßig jegliche Unterscheidungskraft. Ruft ein Bildzeichen für die Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt ist, positive Assoziationen hervor, die die Art der Dienstleistung nur vage umschreiben (hier: sachlich-professionell, kompetent, zeitgemäß, innovativ, dynamisch,…

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Designrecht & Gebrauchsmuster IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht

Löschungsverfahren bei Geschmacksmustern


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Grundsätze für beschränkte Verteidigung im Löschungsverfahren BGH, Beschluss vom 14.9.2004, X ZB 25/02