Markenrechtsverletzung – was tun?

Was kann man nach einer Markenrechtsverletzung tun: Wenn Sie eine geschäftliche Bezeichnung wie einen Firmennamen haben, die eingetragene Marke oder einen Produktnamen können Sie dies verteidigen, wenn ein Dritter die gleiche oder eine zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung verwendet.

Bei einer Markenrechtsverletzung ist Rechtsanwalt Jens Ferner behilflich – vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100.

Wann kann eine Markenrechtsverletzung vorliegen?

Wenn sich zwei Bezeichnungen sehr ähnlich sind und auch ähnliche Waren betroffen sind sollten Sie immer hellhörig werden. Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn man glauben könnte, dass die von den Vergleichszeichen erfassten Waren/Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Von einer Ähnlichkeit der Waren spricht man, wenn bei der Beurteilung alle erheblichen Faktoren berücksichtigt wurden, die das Verhältnis zwischen den Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren oder Dienstleistungen, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie die Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen.

Welche Bezeichnungen sind bei einer Markenrechtsverletzung geschützt?

Es liegt auf der Hand, dass eingetragene Marken geschützt sind. Doch auch darüber hinaus gibt es unterschiedlichen Schutz, weswegen es immer Sinn macht, bei konkurrierenden ähnlichen Bezeichnungen Beratung einzuholen:

Markenrechtliche Ansprüche müssen verfolgt werden!

Eine eventuelle Markenrechtsverletzung darf nicht einfach ignoriert werden – wenn Sie zu lange hinnehmen, dass ein Verletzer Ihre Rechte tangiert kann es passieren, dass Sie hier in der Rechtsdurchsetzung irgendwann Nachteile haben.

Welche Ansprüche stehen bei einer Markenrechtsverletzung zu?

Wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt haben Sie als erstes den üblichen Unterlassungsanspruch. Daneben können Sie die Beseitigung der Rechtsverletzung verlangen, Auskunft zum Umfang, erzielten Umsatz und evt. Absatzketten einholen um Schadensersatz geltend zu machen.

Wie macht man Ansprüche nach einer Markenrechtsverletzung geltend?

Ein Rechtsanwalt hilft Ihnen: Zuerst mit einer Abmahnung, der aussergerichtlichen Geltendmachung. Wenn hier kein kurzfristiger Erfolg zu verzeichnen ist kann im einstweiligen Rechtsschutz gerichtlich eine kurzfristige Lösung angestrebt werden um zumindest weitere Rechtsverletzungen zu verhindern.

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