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Trennung & Scheidung

Familienrecht: Verzicht auf Kindesunterhalt für die Zukunft

Das Oberlandesgericht Jena (1 UF 353/13) hat sich zum Verzicht auf Kindes für die Zukunft geäußert:

Allerdings sind auch beim Kindes Vereinbarungen für die Zukunft nicht schlechthin ausgeschlossen. Da der angene ohnehin kein fester Betrag ist, besteht für svereinbarungen vielmehr ein gewisser Spielraum, der seine Grenze erst dort findet, wo die Vereinbarung selbst nicht mehr angen ist, d. h. nicht mehr eine bloße Konkretisierung des gesetzlich geschuldeten s nach individuellen Verhältnissen darstellt, sondern das gesetzliche smaß eindeutig unterschreitet und damit auf einen (vollständigen oder teilweisen) Verzicht hinausläuft. Bei Unterschreitung um mehr als 20 % ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein gegen § 1614 Abs. 1 BGB verstoßender Verzicht vorliegt (Wendl/Dose/Scholz, Das srecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Auflage, § 2, Rn. 759 f.).

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