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Datenschutzrecht & Medien

Datenschutzkontrollen in NRW sollen zunehmen


Es ist soweit: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat angekündigt, dass die Kontrollen vor Ort steigen sollen. Damit liegt NRW im Trend, zunehmend ist aus den Bundesländern zu vernehmen, dass verschärft Kontrollen bei Unternehmen vor Ort stattfinden werden.

Dabei ist davon auszugehen, dass nicht nur „grosse Unternehmen“ kontrolliert werden, sondern auch zielgerichtet der Mittelstand. Es ist m.E. davon auszugehen, dass man gerade auch Daten erhebende Stellen des Alltags zielgerichtet aufsuchen wird, da die versteckte Verarbeitung des Alltags eines der grössten Probleme unserer Zeit ist. Der Datenschutzbeauftragte untermalt das mit der Breitenwirkung, wenn man insgesamt mit Kontrollen rechnet:

„Wir haben im letzten Jahr zunächst im Rahmen eines Pilotprojekts Kontrollen durchgeführt und dabei eine Breitenwirkung feststellen können. Auch nicht kontrollierte Unternehmen hören von solchen Kontrollen und bessern in dem kontrollierten Bereich nach.“

Ein solcher Effekt wird nicht eintreten, wenn man nur „grosse Fische“ prüft. An der Stelle sei angemerkt, dass Datenschutzbeauftragte eben nicht nur juristisch, sondern auch in Kommunikation und Psychologie geschult sind. Man darf daher davon ausgehen, dass gezielt Kontrollmaßnahmen erfolgen, um bestimmte Wirkungen zu erreichen.

Hinweis: Insbesondere Ärzte und deren Praxen sind in der letzten zunehmend in den Fokus der Datenschutzbehörden geraten. Letztlich wird es aber speziell bei mittelständischen Unternehmen um die immer gleichen Punkte gehen, speziell ob ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist, ob Daten entsprechend der Vorgaben verarbeitet werden (Stichwort dabei: Auftragsdatenverarbeitung durch Externe) und speziell bei Videoüberwachung, wie diese ausgestaltet ist. Unternehmen können sich dabei problemlos im Vorfeld beraten lassen, etwa von externen Datenschutzbeauftragten oder auch hier ausgebildeten Juristen. Auch in unserer Kanzlei wird zu diesem Thema Beratung und Betreuung geboten, zudem werden bei Bedarf Kontakte zu externen Datenschutzbeauftragten hergestellt.

Zur Vertiefung:

  • Speziell für Ärzte gibt es beim ULD eine sehr gute und umfassende Übersicht, hier zu finden
Rechtsanwalt Jens Ferner

Von Rechtsanwalt Jens Ferner

Ich habe mich als Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht fokussiert auf Rechtsfragen rund um Strafrecht, Technik & Arbeitsrecht: IT-Recht, IT-Vertragsrecht, Softwarerecht, künstliche Intelligenz, Datenschutzrecht, Medienrecht ebenso wie IT-Arbeitsrecht, IT-Strafrecht, digitales Werberecht & Urheberrecht. Ergänzend bin ich bei Ordnungswidrigkeiten und im Unternehmensstrafrecht tätig.

Meine juristische Expertise ergänze ich mit umfangreicher technischer Erfahrung als Programmierer & Linux-Systemadministrator inkl. Netzwerksicherheit, IT-Forensik & IT-Risikomanagement.

Hinweis: Ich persönlich habe mich auf die Beratung von Unternehmen konzentriert und vertrete Verbraucher nur noch bei Strafverteidigungen und im Arbeitsrecht. Ich schreibe im Blog mitunter gerne zu Themen für Verbraucher - das ändert nichts an meiner Tätigkeit!