Cybermobbing: 1500 Euro Schmerzensgeld

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nach Cyber: Gerne zitiert wird die Entscheidung des LG Memmingen (21 O 1761/13) zur Frage des Schemrzensgeldes nach einer Cyber- Kampagne auf unter zwei 14jährigen Jugendlichen. Nach einer recht umfangreichen --Kampagne hatte das Gericht ein überraschend recht hohes von 1.500 Euro als angemessen angesehen. Hintergrund war aus meiner Sicht aber, dass eine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung vorgelegen hatte, die sich durchaus spürbar bei der Bemessung ausgewirkt haben dürfte. Hier dürfte sich zeigen, wie wichtig in solchen Prozessen eine ordentliche Beweisführung, insbesondere zum Gesundheitszustand ist.

Zugleich ist die Entscheidung eine Mahnung: Auch unter Kindern kann man solche Rechtsstreitigkeiten führen, vorliegend ging es neben einem auch um eine Unterlassungsklage. Inwieweit mit versehene Unterlassungsentscheidungen allerdings mit dem kindlich-impulsiven Verhalten vereinbar sind sollte bei allem Strafbedürfnis der durchaus kritischen Fragen begegnen.

Hinweis: Beachten Sie unseren Beitrag zum Thema „Schmerzensgeld bei Persönlichkeitsrechtsverletzung“

Aus der Entscheidung:

Bei der Bemessung des es hat die Kammer einmal das Genugtuungsinteresse des Klägers gesehen. Sie hat weiter seine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung gesehen, die durch das Verhalten des Beklagten zumindestens mitverursacht worden ist, berücksichtigt aber auch, dass der Kläger sich nunmehr – und insbesondere auch nach der schulischen Trennung der Parteien – gesundheitlich wieder stabilisiert hat und dass Dauerfolgen aus Sicht der Kammer nicht zu erwarten sind. Weiter berücksichtigt die Kammer bei der Bemessung des es die erhebliche Schwere der des Persönlichkeitsrechtesdes Beklagten durch den Inhalt der Äußerungen und die Art (Internet) ihrer Verbreitung. Zu Lasten des Schädigers ist weiterhin sein vorsätzliches Vorgehen in die Bemessung des es einzubeziehen, zu seinen Gunsten ist aber sicherlich seine noch deutliche kindliche Unerfahrenheit zu berücksichtigen. Aus Sicht der Kammer ist es angesichts des Umstandes, dass der Beklagte noch Schüler ist (vgl. hierzu Palandt-Grüneberg, aaO., § 253 Rdnr. 17) auch gerechtfertigt, seine Schwierigkeiten bei der Aufbringung des es in der Weise zu berücksichtigen, dass dessen Höhe gemindert wird.

Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren hielt die Kammer ein von 1.500,00 € für angemessen, aber auch ausreichend.

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt Jens Ferner - Fachanwalt für Informationstechnologierecht: Ich biete eine fokussierte Tätigkeit auf den Bereich Strafrecht, IT-Recht & Medienrecht, Arbeitsrecht sowie den Zivilprozess. Ergänzend dazu bin ich im Arbeitsrecht & Vertragsrecht tätig. Eine umfassende Betreuung von Handwerkern, Agenturen & Unternehmen wird geboten. Kern meiner Tätigkeit ist das Prozessrecht, ganz besonders im Bereich IT-Prozess sowie Klageabwehr im Zivilprozess. Besprechungstermin in Alsdorf vereinbaren: 02404-92100. Beachten Sie, dass wir ausnahmslos keine Beratung per Mail oder Telefon anbieten - es gibt in unserer Kanzlei auch keinerlei kostenlose Tätigkeit!