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Schneeräumen: Üblich zwischen 7h und 20h

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EIn kurzer Hinweis zum Thema Schnee & Eis: Bekanntlich gibt es ja eine Pflicht, Schnee und Eis zu räumen. Verantwortlich ist immer grundsätzlich der Eigentümer des entsprechenden Grundstücks. Die Pflicht kann vertraglich abgewälzt werden, z.B. vom Vermieter auf den Mieter. Interessant ist die Frage, zu welchen Zeiten geräumt werden muss. Insofern denke ich, ist mit der Rechtsprechung der Zeitraum von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr Abends zu nennen („Allgemeine Verkehrszeiten“, LG Berlin, 62 S 85/01; LG Köln,1 S 3/94).

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Neuordnung der Sicherungsverwahrung tritt zum 1.1.2011 in Kraft

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Heute wurde das „Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen“ im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt somit, entsprechend Art. 7 des Gesetzes, morgen in Kraft. In NRW läuft bereits die Diskussion, wo die so genannten „Altfälle“ nach dem neuen Therapie- und Unterbringungsgesetz untergebracht werden sollen. Dazu auch meine vorgestern erstellte Übersicht zum Thema:

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Zivilrecht und Strafrecht: Vorsicht mit Formulierungen

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Ein Hinweis für Blogger, speziell aber auch die Presse: Bei Berichten über Urteilen kommt es mitunter auf Spitzfindigkeiten an. Aktuell lese ich in einem Beitrag z.B., eine bekannte Rechtsanwältin

wurde jetzt wegen Beihilfe zum versuchten Betrug verurteilt.

Hintergrund: Ein zivilrechtliches Urteil des Amtsgericht Schwelm (dazu unsere Webseite zum Thema) zum Thema Abo-Fallen. In diesem Urteil wurde wohl festgestellt, dass die Kosten für einen Anwalt zur Abwehr geltend gemachter Kosten einer so genannten Abo-Falle ersetzt werden müssen. Dabei wird das Amtsgericht als Anspruchsgrundlage den §823 II BGB i.V.m. mit einer durch das Zivilgericht (!) angenommenen Beihilfe zum Betrug herangezogen haben.

Aber: Die oben zitierte Zeile liest sich wie eine strafrechtliche Verurteilung, die in der Tat gar nicht vorliegt. Wo ein Zivilrichter einen Betrug (bzw. eine Beihilfe dazu erkennt) muss noch lange kein Strafrichter folgen, und vor allem auch keine Staatsanwaltschaft. Dies wird eindrücklich dadurch unterstrichen, dass in der Vergangenheit keine Strafanzeige dieser Art von Erfolg gekrönt war.

Wer nun eine Formulierung wählt, die ein strafrechtliches Urteil auch nur suggeriert, das es aber nicht gibt, der begeht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Und diese ist, da ein Unterlassungsanspruch besteht, abmahnbar. Gerade in Zeiten, in denen Presse und leider auch Blogger, hin und wieder unreflektiert (Agentur-)Meldungen übernehmen, ist das Risiko enorm hoch, dass sich so ein massenhafter Verstoss findet, der gleichsam massenhaft abgemahnt werden kann. Ich kann insofern nur eindringlich davor warnen, ohne entsprechende Kenntnis identifizierend über Urteile zu berichten – das Risiko, dass man sich durch eine falsch gewählte Formulierung einem Unterlassungsanspruch aussetzt, ist nicht zu unterschätzen.

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Treppensturz, Schmerzensgeld und die Eigenverantwortung

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Das Amtsgericht München (121 C 31386/09) beschäftigte sich mit einem Treppensturz in einem Pflegeheim. Ein 79-Jähriger, der (in Begleitung von Personal) aus dem Keller des Pflegeheims Sachen seiner dort untergebrachten Ehefrau holen sollte, stürzte auf der Treppe und verletzte sich. Vom Pflegeheim begehrte er Schmerzensgeld zum einen unter Hinweis auf das Treppengeländer, das seines Erachtens zu früh vor dem Ende der Treppe endete. Zum anderen meinte er, die Treppe sei nicht ausreichend beleuchtet gewesen, worauf er vorher schon das Personal hingewiesen hatte. Mit beidem wurde vom AG München nicht gehört.

Das Gericht stellte kurzerhand fest, dass ein Treppengeländer keinesfalls vom Anfang bis zum Ende einer Treppe gehen muss. Insbesondere ist es nicht die Aufgabe eines Treppengeländers, das Ende einer Treppe anzukündigen. Hinsichtlich der Beleuchtung wurde die Eigenverantwortung des Geschädigten heran gezogen: Wenn er schon selber meinte, die Beleuchtung sei nicht ausreichend, dann hätte er von der Benutzung der Treppe ganz Abstand nehmen müssen.

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Abmahngefahr Widerrufsbelehrung – Heute: „Nur für Verbraucher“

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Immer wieder was neues zum Thema Widerrufsbelehrung, heute: Die Frage, wie man den Widerruf in geeigneter Formulierung (wie gesetzlich im Grundsatz Vorgesehen) nur auf Verbraucher begrenzt. Im Regelfall wird dazu einleitend ein Satz in der Art „Widerrufsrecht für Verbraucher“ als Überschrift gewählt. Dass dies tückisch sein kann, zeigen zwei aktuelle Urteile.

Update: Die Entscheidungen sind hinfällig, der BGH hat entschieden dass eine Widerrufsbelehrung mit den Worten „nur für Verbraucher“ überschrieben werden kann!
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Zum urheberrechtlichen Schutz von Werken Angestellter

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Ein Urteil des BGH (I ZR 209/07) beschäftigt sich mit der Frage der Reichweite des urheberrechtlichen Schutzes von Werken angestellter Beschäftigter (hier: Eines Beamten). Das interessante und leicht zu lesende Urteil kommt zu dem Ergebnis, dass entsprechend §43 UrhG alleine wegen des Beschäftigungsverhältnisses noch lange nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein umfassendes Nutzungsrecht auf den Dienstherrn bzw. Arbeitgeber übertragen wird. Vielmehr ist (sofern keine klaren vertraglichen Absprachen getroffen werden) davon auszugehen, dass nur diejenigen Nutzungsrecht übertragen werden, auf die der Arbeitgeber zwingend angewiesen ist, um das aus dem Dienstverhältnis hervor gehende Werk entsprechend nutzen zu können.

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Sicherungsverwahrung: Handhabe der „Altfälle“

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Das Thema Sicherungsverwahrung ist – obgleich sich in der Sachlage bisher noch (!) nichts geändert hat – interessanterweise aus dem Interesse der Medien verschwunden. Gleichwohl wird das Jahr 2011 von einem radikalen Wechsel im System der Sicherungsverwahrung geprägt sein. Der Bundesrat hat (erwartungsgemäß) die Reform der Sicherungsverwahrung nicht blockiert. Es ist damit zu rechnen, dass das Änderungsgesetz in einer der nächsten Ausgaben des Bundesgesetzblatts erscheint und noch im Januar 2011 in Kraft treten wird.
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OLG Hamm zum „wilden Rodeln“

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In diesen schneereichen Tagen ziehen vielerorts Eltern mit ihren Kindern los und rodeln mit dem Schlitten dort, wo es „aufregend“ aussieht. Freilich ist hiergegen nichts einzuwenden, interessant wird es aber, wenn etwas passiert, sprich: Ein Unfall geschieht, bei dem jemand verletzt wird. In dem Fall, der dem OLG Hamm (I-9 U 81/10) vorlag, hatten sich Vater und Sohn beim Rodeln verletzt. Die beiden hatten sich einen Stadtpark ausgesucht, in dem es aber „Unterbrechungen“ in der Gestaltung gab: Auf Grund von Höhenunterschieden waren hier und dort Mauern eingezogen. Die beiden sind nun just an einer solchen Stelle „verunglückt“ und forderten von der Stadt Entschädigung.
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Sämtliche Verträge im Internet ohne entsprechende datenschutzrechtliche Legitimierung?

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Harte Worte finden Prof. Nord und RA Manzel in der NJW 52/2010 (S. 3756ff.) in ihrem Fazit zum Thema „Datenschutzerklärungen – misslungene Erlaubnisklauseln zur Datennutzung“, wenn sie schreiben:

Bei nahezu sämtlichen über das Internet abgeschlossenen Verträgen erfolgt somit derzeit die Verarbeitung und Weitergabe von Kundendaten ohne die erforderliche datenschutzrechtliche Legitimierung.

Gemeint sind zwei Aspekte: Einmal die Tatsache, dass regelmäßig gegen das Hervorhebungsgebot des §4a I S.4 BDSG verstossen wird (Ich habe das schon früher hier ausführlich dargestellt). Dazu kommt, dass eine „untergeschobene“ Einwilligungserklärung regelmäßig eine überraschende Klausel i.S.d. §305c I BGB darstellen wird und somit ungültig ist. Überraschend dürfte dabei für den Verwender sein, dass auch eine in einer „Datenschutzerklärung“ enthaltene Einwilligungsklausel überraschend sein soll.

Der Analyse von Nord/Manzel ist m.E. zuzustimmen, doch muss gesehen werden, dass sie – was die Autoren selber anführen – somit konträr zum BGH steht, der in seiner „Happy-Digits“-Entscheidung (BGH, VIII ZR 12/08; NJW 2010, S.864) das Thema anders angegangen ist und auch zu einem anderen Ergebnis kommt. Dies nicht zuletzt, weil der BGH die AGB-Regelungen des BGB mit Rückgriff auf den §307 III S.1 BGB nicht anwenden möchte, sondern alleine die entsprechenden Regelungen des BDSG (hier also §4a BDSG).

Die Autoren zeigen einerseits sehr gut auf, dass die Entscheidung des BGH inhaltlich nicht vertretbar ist, gleichwohl wird sich in der Rechtswirklichkeit wohl erst einmal nichts ändern. Dennoch müssen Verwender von Einwilligungsklauseln sich des Risikos bewusst sein, damit letztlich doch Probleme zu erhalten. Die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen des BGB auf Datenschutzerklärungen hat sich nicht erledigt und man sollte sich von der unüblich Verwenderfreundlichen Rechtsprechung des BGH auch nicht täuschen lassen. Bei der eindeutigen Meinung der Literatur zu dem Thema ist m.E. in naher Zukunft mit einem Wechsel in der Rechtsprechung zu rechnen.

Für Verwender von Einwilligungserklärungen im deutschen Rechtsraum bedeutet das, dass es auch angesichts der obigen deutlichen Worte keinen Grund für „Panik“ gibt. Sehr wohl aber muss man das weiterhin bestehende Risiko, auch von Abmahnungen, sehen und sollte durchaus die Energie investieren, dem §4a BDSG entsprechende Datenschutzeinwilligungen zu formulieren bzw. formulieren zu lassen. Wobei auch hier der Blick in das Happy-Digits-Urteil zeigt, dass der BGH hier „überraschende Ergebnisse“ findet, um es mit den Worten von Nord/Manzel auszudrücken.

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Internet-Cafe & Abmahnung II

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Das Landgericht Hamburg (310 O 433/10) hat wohl entschieden, dass ein Internet-Cafe Betreiber zu Recht abgemahnt wurde, als über seinen – angeblich ohne Schutzmaßnahmen – vorgehaltenen Anschluss eine Rechtsverletzung (Upload eines Films) begangen wurde. Die Entscheidung ist m.E. nur von begrenztem Interesse, denn wenn der Internetcafe-Betreiber tatsächlich keinerlei Schutzmaßnahmen ergriffen hat, sehe ich da auch kaum Ansatzpunkte. Es wäre etwas anderes, wenn zumindest ein Minimum an Schutzmaßnahmen eingerichtet gewesen wäre und man sich über das streitet, was man insgesamt tun muss als Internetcafe-Betreiber. Ich habe das Thema schon früher angesichts einer Abmahnung eines Internetcafes thematisiert und sehe eine Einschätzung insofern durch das aktuelle Urteil nicht erschüttert:

Hinweis: Wenn die Entscheidung im Volltext vorliegt, wird man sehen müssen, ob sich hier doch noch Rückschlüsse anbieten, erst einmal bin ich da aber skeptisch.

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Drohnen-Einsatz durch Privatleute: Erlaubt – Rechtliche Probleme von Drohnen

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„Drohnen“ – gemeint sind Flugdrohnen, oder auch „autonom fliegende unmanned aerial vehicles (UAVs)“ – sind nicht nur frei erhältlich, sondern auch zunehmend erschwinglich. Meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann.

Nun kommt aber die spannende Frage, ob dieser zunehmende Einsatz von Drohnen überhaupt zulässig ist: Die Verbraucherschutzministerin siehtzumindest eine Grauzone„, der Bundesdatenschutzbeauftragte äußert Zweifel, ob er überhaupt zuständig sei für Fragen in dem Bereich.

Im Folgenden gebe ich einen kleinen Überblick über Rechtsfragen zur Zulässigkeit der Nutzung von Drohnen, zuletzt aktualisiert im Mai 2016.

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Wann verjähren Gutscheine – Wie lange sind Gutscheine gültig?

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Geschäftsleute sind durchaus bemüht, ihre Gutscheine zu beschränken – etwa auf 1 Jahr Gültigkeit. So  sind verbreitet Gutscheine zu finden, die nur ein Jahr – ja teilweise sogar nur wenige Monate! – gültig sein sollen. Und in Diskussionen versucht man dann, die Verbraucher auch noch zu verunsichern. Dass das so nicht funktionieren kann, sollte schon der gesunde Menschenverstand sagen.

Unternehmer sollten dabei Bedenken, dass diese Problematik zwei Seiten hat: Einmal die zivilrechtliche, wenn es darum geht, ob der Kunde einen Anspruch aus dem Gutschein herleiten kann. Und dann die wettbewerbsrechtliche, wenn es darum geht, ob Konkurrenten unwirksame Regelungen im Zusammenhang mit Gutscheinen abmahnen können.

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Google warnt – und der Ärger ist absehbar

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Die Funktion an sich ist eine gute Idee und sehr sinnvoll: Google warnt nun in einer erweiterten Fassung vor problematischen Webseiten. Doch: Die Probleme sind vorprogrammiert und längst Alltag.

Eine solche Warnfunktion gibt es nicht nur bei Google direkt, sondern wird u.a. von Browsern wie Mozilla oder Safari importiert. Da kann es passieren, dass man eine Webseitenadresse eintippt und nicht die Seite, sondern eine Warnmeldung sieht. Auch Kaspersky bietet einen solchen Schutz, wenn man dies im Hintergrund laufen hat, auch dann ist der Zugriff auf entsprechend erfasste Webseiten nur mit Hindernissen möglich.

Das ist zum einen dann ärgerlich, wenn man ein seriöser Webseitenbetreiber ist, dessen Seite durch eine Sicherheitslücke mit Malware „verseucht“ ist. In dem Fall ist man zu Recht „gesperrt“ und hat eine Menge Arbeit am Bein. Und dabei darf man ruhig von einer Sperre sprechen: Faktisch ist es das nämlich. Die Besucherzahlen brechen nicht nur empfindlich, sondern eher desaströs ein. Noch schlimmer ist es aber, wenn man vollkommen zu Unrecht auf einer solchen Sperrliste landet – als Online-Shop kann das finanziell zum echten Problem werden.

Dabei zeigen aktuell hier bearbeitete Fälle, dass die Versuche der Betroffenen Shop-Betreiber, das Problem zu lösen, nicht gerade von Erfolg gekrönt sind. Wenn überhaupt, wird mit erheblicher Verzögerung reagiert – dazu kommt die Zeitspanne, bis man erst einmal selber merkt, dass irgendwo ein Problem bestehen muss. (Nicht ohne Grund rate ich dazu, immer die laufenden Webseiten-Statistiken im Auge zu haben.) Bisher war ein anwaltliches Schreiben allerdings der Beschleunigungsfaktor schlechthin, weswegen die bisherigen Szenarien zwar höchst ärgerlich, aber letztlich noch glimpflich in den Griff zu bekommen sind.

Für Betroffene Unternehmer bleibt der Rat: Das Problem kennen und seine Webseite immer laufend im Auge haben. Speziell „kleinere“ Webseitenbetreiber gehen hier unnötige Risiken ein. Eine ordentliche Softwarepflege ist ohnehin Pflicht, seit 5 Jahren mit der gleichen OSCommerce-Version zu arbeiten ist keine weise Entscheidung. Ebenfalls die so beliebte wie dumme Entscheidung, ohne entsprechendes Wissen einen (virtual) Server zu mieten und die notwendigen Software-Updates nicht einzuspielen. Neben Malware-Problemen dürfte man schnell als Spam-Server enden.

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