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Cybercrime & IT-Strafrecht

Kritik an Anmerkung in StV: Besitz von digitaler Pornographie (Sexualstrafrecht)

Im Strafverteidiger 8/2009 findet sich ab Seite 469 die Besprechung des Beschlusses des OLG Hamburg (1 Ss 180/08, hier vorgestellt), demzufolge derjenige Besitz an kinderpornographischen Schriften erhält, der eine Webseite mit diesem Inhalt aufruft, während dabei im (automatisierten) Browser-Cache Kopien gespeichert werden. Es soll hier nicht um das – ohnehin vieldiskutierte – Urteil an sich […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Urkundenfälschung: Telefax oder Mailausdruck ist keine Urkunde

Wie sieht es bei der Urkundenfälschung aus, wenn ein Telefax oder eine ausgedruckte E-Mail vorliegt – handelt es sich hier um Urkunden im Sinne des Strafgesetzbuches? Zwei exemplarische OLG-Entscheidungen ziehen dies in Zweifel. Dazu im Blog: Urkundenfälschung – Die Fotokopie bei der Urkundenfälschung

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Cybercrime & IT-Strafrecht

IT-Strafrecht: Zur Auslegung von § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB

Mit dem 41. Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität wurde § 202c in das Strafgesetzbuch eingefügt. Nach Abs. 1 Nr. 2 dieser Vorschrift wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer eine Straftat nach § 202a (Ausspähen von Daten) oder § 202b (Abfangen von Daten) vorbereitet, indem er Computerprogramme, deren Zweck die […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Sexualstrafrecht: Sexueller Missbrauch von Kindern durch Übermittlung sexueller Handlungen über Webcam und Internet

Der BGH hat sich zur Frage im Sexualstrafrecht geäußert, ob ein sexueller Missbrauch von Kindern durch eine Übermittlung sexueller Handlungen via Webcam vorliegen kann. Sachverhalt Das Landgericht München I hat den Angeklagten am 15. Dezember 2008 wegen fünf tateinheitlich begangener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern in weiterer Tateinheit mit der Verbreitung pornographischer Darbietungen durch […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Strafbarkeit von Phishing in Deutschland – Teil 1

Das “Phishing” – Ich verwende den Begriff, wie noch gezeigt wird, sehr weit – bereitet den Juristen in Deutschland manche Kopfschmerzen, jedenfalls ist bis heute heftigst umstritten, inwiefern das Phishing an sich strafbar sein soll (Ebenso in der Analyse der Meinungen GRaf in NStZ 2007, S.129). Ich möchte in diesem Beitrag das Thema tiefgehend analysieren. […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht Persönlichkeitsrecht

Staatstrojaner: Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Das Bundesverfassungsgericht hat ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” geschaffen.

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Cybercrime & IT-Strafrecht Strafrecht

Öffentlicher Aufruf zu Straftaten im Internet

Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat sich in einem Revisionsverfahren (4 Ss 42/2007) mit der Strafbarkeit von Internet-Auftritten (öffentlicher Aufruf zu Straftaten) befasst: „Bei öffentlichen Aufrufen, welche die Ankündigung einer Meinungskundgebung mit Demonstrationscharakter mit einem Aufruf zur Begehung bestimmter Straftaten verbinden, liegt eine Aufforderung im Sinne des § 111 Strafgesetzbuch nur dann vor, wenn […]