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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Zivilrecht & ZPO

Bezahlen mit NFC: Rechtsprobleme im Vorbeigehen

Es ist absehbar, dass es sich hierbei weniger um einen Hype als langfristige Perspektive handelt: Das „kontaktlose Bezahlen“ mittels Near Field Communication (NFC) im Alltag, speziell im Bereich der kleinen alltäglichen Zahlungen, auch „Micropayment“ genannt. Bereits seit Jahren ist absehbar, dass Bargeld und Zahlungen abstrakter werden, dass man weniger mit echtem Geld zahlt, als mit…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Zivilrecht & ZPO

Gestohlene EC-Karte: Nichts neues von der Rechtsprechung

Wenn die EC-Karte gestohlen wurde, wird darum gestritten, wer für abgehobene Beträge (also den Missbrauch) haften soll: Die Rechtsprechung hält am Anscheinsbeweis bei zeitnaher Nutzung fest, der dahin geht, dass die PIN-Nummer mit der Karte zusammen aufgbewahrt wurde. Zwar macht der Bundesgerichtshof inzwischen Zugeständnisse, die sind aber eher schwer zu erfüllen. Ein Überblick.

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Datenschutzrecht Domainrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Telekommunikationsrecht

Datenschutzerklärung von Google in Teilen rechtswidrig

Google hat seine Datenschutzerklärung seit dem 01.03.2012 geändert. Registrierte Nutzer mussten dieser Erklärung zwingend zustimmen. Im Folgenden eine Analyse der Datenschutzerklärung von Google, was beispielhaft auch anderen Datenschutzerklärungen eine Hilfestellung sein soll. Der Artikel ist auf dem Stand der zum 01.03.2013 gefassten Datenschutzerklärung von Google. Update: Das Landgericht Berlin (15 O 402/12) erkannte inzwischen, dass einige…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit IT-Vertragsrecht

Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert

Zur der viel gescholtenen „Cookie-Richtlinie“ (dazu hier bei uns) wurde in einem Gesetzentwurf der SPD (BT-Drs 17/8454, hier als PDF) ein Ansatz zur Umsetzung in Deutschland aufgegriffen. Letztlich wurde der Gesetzentwurf nicht beschlossen. Im Folgenden die Besprechung dieses Entwurfs, vielleicht auch auf Ausblick auf weitere Gesetzentwürfe. Insoweit war der Entwurf der SPD eine gute Vorlage…

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Zivilrecht & ZPO

IT-Sicherheit: Technik im Urlaub – Gefahren und Schutzmaßnahmen in der Reisezeit

Jährlich steht für viele der Urlaub an – und mit diesem auch wieder ein enormer Risikobereich: Heute möchte kaum jemand mehr in seinem Urlaub auf Mails, Internet und Handy verzichten. Viele wollen oder müssen auch zumindest teilweise erreichbar sein. Doch bieten sich hier auch grosse Risiken. Ein Überblick zum Thema IT-Sicherheit in der Urlaubszeit.

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

Vorsicht: Tücken der Technik im geschäftlichen Umfeld

Heutzutage findet sich faktisch in jedem Betrieb irgendeine Form von IT. Neben komplexen Servern ist dabei festzustellen, dass eine (bezahlbare) Mobilität Einzug gehalten hat, die noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war: Heutige Smartphones sind leistungsfähiger als ein PC von vor 10 Jahren. Mobile Endgeräte wie Smartphones oder Tablets (wie iPad) ermöglichen dabei, in Kombination mit…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit IT-Vertragsrecht Vertragsrecht & AGB-Recht Zivilrecht & ZPO

BGH entscheidet zum Missbrauch von eBay-Konten

Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 289/09) hat heute klar gestellt, dass man eben nicht unter allen Umständen Vertragspartner wird bei Vertragsschlüssen über den eigenen eBay-Account. Der Bundesgerichtshof hat sich mit dem Fall befasst, dass der eBay-Account durch einen Dritten missbraucht wird – etwa wenn der Ehepartner (ohne Erlaubnis) mit den Zugangsdaten etwas bei ebay verkauft. Dabei…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit Strassenverkehrsrecht Zivilrecht & ZPO

EC-Karten nicht im Auto lassen!

Das LG Berlin (10 O 10/09) hält die Rechtsprechung des BGH aufrecht und stellt fest: […] spricht ein Anscheinsbeweis dafür, dass der Karteninhaber die PIN auf der Karte notiert oder aber die PIN gemeinsam mit der Karte verwahrt hat, wenn zeitnah nach einem Diebstahl einer EC-Karte unter Verwendung der Karte und der Eingabe der richtigen…

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Schutz von Bankdaten: Ein Thema für Online-Shops

Heute wird bekannt, dass es einen erneuten Angriff auf ein Sony-Netzwerk gegeben hat, bei dem sich ein Angreifer wohl wieder viele Daten verschafft hat, wahrscheinlich laut Spiegel auch „Bankdaten“. Ich hatte bereits ausgeführt, dass ich bei diesem Thema auch den Mittelstand betroffen sehe, und möchte das hier konkretisieren:

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

Das Playstation-Debakel und der Mittelstand

Ich betrachte es inzwischen als großes Problem, dass über „Datenschutz-Debakel“ nur mit Blick auf die „ganz Großen“ berichtet wird. Dabei ist es natürlich etwas besonderes, wenn über 70 Millionen Datensätze (wahrscheinlich inkl. vieler Kreditkartendaten) gestohlen werden. Und natürlich muss man – neben der Frage nach Nachlässigkeiten beim Anbieter – auch nach der Verantwortung der Nutzer…

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Achtung: Polizei warnt vor perfidem neuem BKA-Trojaner

Seit kurzem erstatten Bürger bundesweit Anzeige, weil unbekannte Täter auf ihren Rechnern und Notebooks eine bislang unbekannte Schadsoftware installiert haben. Die Geschädigten berichteten von einer Software, die ein Bildschirm füllendes grünes Pop-Up Fenster zeigte. Es wurde eine Seite des BKA (Bundeskriminalamt) bzw. „Deutsche Kriminalpolizei“ vorgetäuscht und gleichzeitig der Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie bzw. terroristischen…

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Datenunsicherheit bei SSDs?

Neue Technik, neue Probleme – aber eine derartige Unsicherheit ist doch noch mal was neues: Es geht um SSDs, die neue Speichertechnik, die einen technologischen Sprung verspricht (sobald die Medien auch preislich Massenware sind). Interessant finde, ich dass ich bei Heise das hier lese: Viele SSDs und USB-Sticks lassen sich nicht sicher löschen Während dagegen…

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Vorsicht vor offenen WLAN

Bei der WELT findet sich eine Warnung vor „kostenlosen Hotspots“, die nur zu unterstreichen ist: Wer einen fremden, unbekannten Hotspot findet und nutzt, muss sich des Risikos bewusst sein, dass der darüber abgewickelte Datenverkehr abgehört werden kann. Wer dann z.B. ohne vernünftige Verschlüsselung seine Mails abholt, riskiert nicht nur, dass die Mails an sich –…