Lebensmittelstrafrecht: Bei dem Verstoß gegen die §§ 58, 59 LFGB handelt es sich um einen sehr speziellen strafrechtlichen Tatvorwurf. Eine Vielzahl von vorgeschriebenen Handlungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetz kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, die auch durchaus empfindlich sein können in ihrer Folge. Tätigkeit im strafrechtlichen Gebieten des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes bieten wir im Zuge…WeiterlesenLebensmittelstrafrecht: Verstoß gegen § 58 LFGB oder § 59 LFGB
Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz (Strafrecht)
Gewerblicher Rechtsschutz im Strafrecht: News und Urteile zum strafrechtlich relevanten Teil im gewerblichen Rechtsschutz von Rechtsanwalt Ferner. Wir unterstützen Sie als Strafverteidiger im gesamten gewerblichen Rechtsschutz: Urheberstrafrecht, Lebensmittelstrafrecht, Wettbewerbsstrafrecht, Geheimnisschutz und Markenstrafrecht.
Wir sind als Strafverteidiger tätig im gesamten Bereich des strafbaren gewerblichen Rechtsschutzes, also wenn eine strafrechtlich relevante Verletzung eines Schutzrechts vorgeworfen wird. Dabei bieten wir mit einem Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner einen erfahrenen Strafverteidiger, der die Schnittstelle zum Technologierecht und dem gewerblichen Rechtsschutz im digitalen Bereich abdeckt.
Im Bereich des Urheberstrafrechts habe ich eine Mehrzahl von Verfahren als Verteidiger führen dürfen – dabei zeigt sich, dass Verfahren in diesem Bereich einerseits heute nichts “kurioses” mehr sind, andererseits Erfahrung auf beiden Seiten für alle Beteiligten spürbaren Mehrwert bietet. Ein kurzer Überblick.WeiterlesenUrheberstrafrecht: Verteidigung bei unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
Fake-Shop mit Warenbetrug und Betrug auf eBay: Leider ist es keine Seltenheit – und nicht nur bei ebay vorzufinden: Betrug mit privaten Angeboten im Internet. Da wird auf Online-Auktionsplattformen oder in Kleinanzeigen etwas angeboten, was der gutgläubiger Käufer vorab bezahlt – und dann wird nichts geliefert. Die Frage ist: Was tut man jetzt? Das Problem…WeiterlesenFake-Shop & Betrug auf eBay – Was tun bei Internetbetrug?
Die Störerhaftung des Admin-C ist ein Thema, das seit langem die Rechtsprechung bewegt. Dabei vorwiegend unter zwei Aspekten der Rechtsverletzung: Hinsichtlich der rechtswidrigen Inhalte hat nun das Landgericht Potsdam (2 O 4/13) entschieden, dass der Admin-C jedenfalls nach Hinweis auf die rechtswidrigen Inhalte haften soll – auch wenn er auf die Inhalte vielleicht keinen unmittelbaren…WeiterlesenStörerhaftung: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite?
Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellschaft liest man dazu nun etwas (hier, Punkt 3). Ein guter Anlass für einige fachliche Erklärungen.WeiterlesenACTA und strafrechtliche Sanktionen der EU
Nach dem AG Nürtingen hat nun auch das Amtsgericht Göttingen (62 DS 106/11) festgestellt, dass das Entfernen eines SIM-Lock eine Strafbarkeit, nämlich wegen Fälschung beweiserheblicher Daten (§269 StGB) sowie Datenveränderung (§303a StGB) darstellt. Laut ersten Presseberichten ist das Thema damit aber erst der Auftakt, der Strafverteidiger hat wohl angekündigt, die nächste Instanz zu beschreiten. Das…WeiterlesenAmtsgericht Göttingen: SIM-Lock entfernen ist strafbar