Da lagen 69.396 Bitcoin herum und wurden jahrelang nicht „angefasst“ – plötzlich dann wird es transferiert und sorgt für erhebliches Aufsehen: Steht dahinter ein fast verlorenes Vermögen oder ein Hacker? Tatsächlich war es das Justizministerium, das zuerst die Bitcoins beschlagnahmte und dann kurz danach Klage einreichte um formell die Einziehung durchzuführen. Dabei zeigt der Fall…WeiterlesenUS-Justizministerium beschlagnahmt Bitcoins mit Milliardenwert
Kategorie: Künstliche Intelligenz
Blog zum Recht der künstlichen Intelligenz: Willkommen in der Welt der Künstlichen Intelligenz und des Rechts!
Künstliche Intelligenz (KI) hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt und ist zu einer unverzichtbaren Technologie in nahezu allen Lebensbereichen geworden. Von der Automatisierung komplexer Arbeitsabläufe bis hin zur Mustererkennung in riesigen Datenmengen – die Möglichkeiten der KI sind nahezu unbegrenzt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie sich unser Rechtssystem auf diese neuen Herausforderungen einstellt und welche rechtlichen Fragen sich im Bereich der KI stellen. In unserer Blog-Kategorie „Künstliche Intelligenz“ möchten wir Sie auf eine spannende Reise in die Welt der KI und des Rechts mitnehmen.
Künstliche Intelligenz und Recht
In dieser Kategorie finden Sie eine Vielzahl von juristischen Beiträgen, die sich mit den unterschiedlichsten Aspekten der Künstlichen Intelligenz beschäftigen. Es erwarten Sie Diskussionen zu Themen wie Datenschutz, Haftung, ethische Fragen, geistiges Eigentum und vieles mehr. Einige der Fragen, die wir in dieser Kategorie behandeln, sind:
- Wie können wir die Privatsphäre und den Datenschutz in einer Welt gewährleisten, in der KI immer mehr Entscheidungen trifft?
- Inwieweit haften KI-Systeme und ihre Entwickler für Schäden, die durch ihre Handlungen verursacht werden?
- Wie können ethische Prinzipien in KI-Systeme implementiert werden, um Diskriminierung und unfaire Behandlung zu verhindern?
- Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen für den Einsatz von KI in sensiblen Bereichen wie Medizin, Finanzen oder Strafverfolgung geschaffen werden?
- Wie steht es um das geistige Eigentum in einer Welt, in der KI selbst kreative Werke schaffen kann?
Die fortschreitende Entwicklung und Implementierung von KI-Technologien bringt zahlreiche rechtliche Herausforderungen mit sich, die unser Rechtssystem, unsere Gesetzgebung und letztlich unsere Gesellschaft prägen werden. Unsere Beiträge in dieser Kategorie sollen dazu beitragen, diese Herausforderungen zu identifizieren und gemeinsam Lösungsansätze zu diskutieren.
Wir freuen uns auf fundierte und gut recherchierte Beiträge von Experten aus den Bereichen Recht, Informatik und Ethik. Unser Ziel ist es, eine Plattform für den Austausch von Ideen und Informationen zu den rechtlichen Aspekten der Künstlichen Intelligenz zu bieten. Tauchen Sie ein in die faszinierende Welt von KI und Recht und begleiten Sie uns auf dieser spannenden Entdeckungsreise!
Künstliche Intelligenz (KI) & Blockchain haben bei uns jeweils eine eigene Kategorie, weil es die Technologien sind, die die nächsten 10 Jahre prägen werden – und die meisten wesentlichen Rechtsfragen hierzu nicht mal im Ansatz geklärt sind. Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner, selber Python-Entwickler, widmet sich forschend und gutachterlich wesentlichen Rechtsfragen rund um Künstliche Intelligenz & Blockchain. Wir beraten rund um Entwicklung und Einsatz von KI sowie zur Blockchain!
Das OLG Celle (3 Ss 16/20) konnte einige Sätze zur Festsetzung des Tagessatzes bei Handeltreiben mit Kryptowährungen wie Bitcoins sagen. Dabei stellte das OLG fest, dass ein „virtuelles Vermögen“ nicht zu berücksichtigen ist sondern es darauf ankommt, ob das Vermögen auch in „echtes Geld“ verwirklicht wurde: Davon wäre erst dann auszugehen, wenn der Angeklagte den…WeiterlesenTagessatzhöhe bei Einkünften aus Handel mit Kryptowährung
Das Finanzgericht Nürnberg (3 V 1239/19) konnte sich zumindest kurz mit der Frage der steuerlichen Behandlung von Kryptowährungen auseinandersetzen, was bisher noch nicht Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung war. Dabei betont das Gericht zwar, dass die bestehenden steuerlichen Vorschriften ausreichend sein dürften um die Besteuerung von „Geschäftsvorfällen mit einer Kryptowährung“ zu beurteilen. Gleichwohl bleibt man hier…WeiterlesenBitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen
Bei „Bitcoin Mixern“ – auch Bitcoin Laundry Service, Tumbler, Strampler oder Shuffler genannt – handelt es sich um eine Dienstleistung zur weiteren Anonymisierung von Zahlungen via Bitcoins. Auch wenn Bitcoins grundsätzlich erst einmal keiner Person zuzuordnen sind, so sind sämtliche Transaktionen gleichwohl frei einsehbar. Spätestens wenn man seine Bitcoins monetisieren möchte, also den Sprung in…WeiterlesenBitcoin Mixer
Strafbarkeit von Botnetzwerk: In einem Beschluss hat sich der Bundesgerichtshof (1 StR 16/15) zur Frage der Strafbarkeit beim Betrieb eines Botnetzwerks geäußert. Die Entscheidung bietet zum einen nochmals vertieften Einblick in die Voraussetzungen des §202a StGB; zum anderen wird nochmals überdeutlich aufgezeigt, mit welchen Schwächen im Bereich des IT-Strafrechts selbst bei Landgerichten zu rechnen ist.WeiterlesenStrafbarkeit von Botnetzwerk
Ich lese sehr viel zum Thema KI und Technik – in meinen „Linknews“ gebe ich das aus meiner Sicht spannende in unregelmässigen Abständen weiter. Dabei nutze ich aufklappbare Listen, um es lesbarer zu halten, also einfach auf die entsprechenden Punkte klicken für die man sich interessiert – und schon sieht man Text und weiterführenden Link.WeiterlesenLinknews KI & Technik #1
Das Europäisches Patentamt („EPA“) hat im Dezember 2019 zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen, in denen eine Maschine als Erfinder benannt wurde. In beiden Patentanmeldungen wird als Erfinder die Bezeichnung einer KI angegeben, die sodann als „eine Art konnektionistische künstliche Intelligenz“ beschrieben wird. Die Anmelderin der Patente erklärte, dass sie das Recht auf das europäische Patent vom…WeiterlesenEuropäisches Patentamt: KI ist kein Erfinder
Im August 2019 startete ein Programm zur Nutzung künstlicher Intelligenz in NRW. Ziel der Forschungszusammenarbeit, an der neben Wissenschaftlern (unter anderem der Universität des Saarlandes, und der LYTiQ GmbH sowie dem Deutschen EDV Ge-richtstag e. V.) auch Microsoft beteiligt ist, soll sein, die Erkennung und Auswertung von kinderpornographischem Bildmaterial deutlich zu beschleunigen. Hintergrund ist, dass…WeiterlesenKünstliche Intelligenz im Rahmen von Ermittlungsarbeit
Urheberrechtsreform 2019 – Mitte Februar 2019 wurde bekannt, dass Unterhändler auf EU-Ebene sich einigen konnten hinsichtlich der Umsetzung einer „moderneren Urheberrechtsrichtlinie“. Ende März 2019 soll darüber abgestimmt werden, in der zur Abstimmung gestellten Fassung wurden die Artikel neu sortiert, so dass bisherige Artikel (auch wie ich sie hier verwende) auf die neue Fassung noch nicht…WeiterlesenUrheberrechts-Richtlinie: Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung zur Urheberrechtsreform
Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins: In einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Zwickau liest man, dass ein Einsatz gegen eine Mininganlage zum Schürfen von Kryptowährungen gelaufen ist, die mit Strom versorgt wurde, den man „angezapft“ hatte. Die Daten zu dem Einsatz lassen sich durchaus lesen: Der Fall ist dabei gerade im Hinblick auf die Konsequenzen…WeiterlesenMining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins
Bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern habe ich eine Pressemitteilung zur Notveräußerung von Bitcoins gefunden. Die Mitteilung ist hinsichtlich des Vorgehens interessant, daher übernehme ich sie im Folgenden. Rechtlich ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Notveräußerung im Sinne des §111p StPO immer in Betracht kommt, wenn beschlagnahmte Gegenstände einen erheblichen Wertverlust erleiden könnten. Ich kenne dies…WeiterlesenNotveräußerung von Bitcoins im Jahr 2018
Das Kammergericht ((4) 161 Ss 28/18 (35/18)) hat klargestellt, dass Bitcoins keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG sind:WeiterlesenBitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG
Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man sich immer wieder gerne vor allem auf urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Dabei gibt es sehr viel drängendere Themen – sowohl für Anbieter als auch Kunden.…WeiterlesenCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?
Bitcoins sind aktuell auf einem Höhenflug: Während man noch vor einiger Zeit für teilweise 5 US$ Bitcoins erwerben konnte, sind diese nun zeitweise bei über 200 US$, je nach Handelsplattform. Auch insgesamt laden Bitcoins ein, „mitzuspielen“ – jeder Anleger kann hier kurzerhand Geld investieren, abwarten und wenn es sich lohnt wieder verkaufen. Dieses auf und…WeiterlesenMuss man Gewinne aus Bitcoin-Verkäufen versteuern?
Weiterhin wird eifrig an neuen Gestzen bzw. Reformen gearbeitet, die auch Einfluss auf das IT-Recht und den Alltag vieler Anbieter und Dienstleister haben werden. Aktuell sollte man zwei Vorhaben im Auge haben: Die Überarbeitung des Geldwäschegesetzes sowie die versteckte Aufnahme der Umsetzung der Cookie–Richtlinie.WeiterlesenAktuelle Gesetzgebung: Geldwäschegesetz und Cookie-Richtlinie