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Künstliche Intelligenz Cybercrime Blog

Künstliche Intelligenz im Rahmen von Ermittlungsarbeit

Im August 2019 startete ein Programm zur Nutzung künstlicher Intelligenz in NRW. Ziel der Forschungszusammenarbeit, an der neben Wissenschaftlern (unter anderem der Universität des Saarlandes, und der LYTiQ GmbH sowie dem Deutschen EDV Ge-richtstag e. V.) auch Microsoft beteiligt ist, soll sein, die Erkennung und Auswertung von kinderpornographischem Bildmaterial deutlich zu beschleunigen. Hintergrund ist, dass…WeiterlesenKünstliche Intelligenz im Rahmen von Ermittlungsarbeit

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Künstliche Intelligenz Urheberrecht

Urheberrechts-Richtlinie: Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung zur Urheberrechtsreform

Urheberrechtsreform 2019 – Mitte Februar 2019 wurde bekannt, dass Unterhändler auf EU-Ebene sich einigen konnten hinsichtlich der Umsetzung einer „moderneren Urheberrechtsrichtlinie“. Ende März 2019 soll darüber abgestimmt werden, in der zur Abstimmung gestellten Fassung wurden die Artikel neu sortiert, so dass bisherige Artikel (auch wie ich sie hier verwende) auf die neue Fassung noch nicht…WeiterlesenUrheberrechts-Richtlinie: Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung zur Urheberrechtsreform

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Cybercrime Blog Künstliche Intelligenz Steuerrecht

Mining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins

Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins: In einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Zwickau liest man, dass ein Einsatz gegen eine Mininganlage zum Schürfen von Kryptowährungen gelaufen ist, die mit Strom versorgt wurde, den man „angezapft“ hatte. Die Daten zu dem Einsatz lassen sich durchaus lesen: Der Fall ist dabei gerade im Hinblick auf die Konsequenzen…WeiterlesenMining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins

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Cybercrime Blog Künstliche Intelligenz Waffenstrafrecht

Notveräußerung von Bitcoins im Jahr 2018

Bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern habe ich eine Pressemitteilung zur Notveräußerung von Bitcoins gefunden. Die Mitteilung ist hinsichtlich des Vorgehens interessant, daher übernehme ich sie im Folgenden. Rechtlich ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Notveräußerung im Sinne des §111p StPO immer in Betracht kommt, wenn beschlagnahmte Gegenstände einen erheblichen Wertverlust erleiden könnten. Ich kenne dies…WeiterlesenNotveräußerung von Bitcoins im Jahr 2018

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IT-Recht & Technologierecht Künstliche Intelligenz

Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

Das Kammergericht ((4) 161 Ss 28/18 (35/18)) hat klargestellt, dass Bitcoins keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG sind:WeiterlesenBitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

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IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit IT-Vertragsrecht Künstliche Intelligenz Urheberrecht

Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man sich immer wieder gerne vor allem auf urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Dabei gibt es sehr viel drängendere Themen – sowohl für Anbieter als auch Kunden.…WeiterlesenCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

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IT-Recht & Technologierecht Künstliche Intelligenz Steuerrecht

Muss man Gewinne aus Bitcoin-Verkäufen versteuern?

Bitcoins sind aktuell auf einem Höhenflug: Während man noch vor einiger Zeit für teilweise 5 US$ Bitcoins erwerben konnte, sind diese nun zeitweise bei über 200 US$, je nach Handelsplattform. Auch insgesamt laden Bitcoins ein, „mitzuspielen“ – jeder Anleger kann hier kurzerhand Geld investieren, abwarten und wenn es sich lohnt wieder verkaufen. Dieses auf und…WeiterlesenMuss man Gewinne aus Bitcoin-Verkäufen versteuern?

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Datenschutzrecht Geldwäsche IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Künstliche Intelligenz

Aktuelle Gesetzgebung: Geldwäschegesetz und Cookie-Richtlinie

Weiterhin wird eifrig an neuen Gestzen bzw. Reformen gearbeitet, die auch Einfluss auf das IT-Recht und den Alltag vieler Anbieter und Dienstleister haben werden. Aktuell sollte man zwei Vorhaben im Auge haben: Die Überarbeitung des Geldwäschegesetzes sowie die versteckte Aufnahme der Umsetzung der Cookie–Richtlinie.WeiterlesenAktuelle Gesetzgebung: Geldwäschegesetz und Cookie-Richtlinie