Mit der „Sequestration“ wird gesichert, dass der in seinen Schutzrechten Verletzte die rechtsverletzenden Produkte zeitnah aus dem Verkehr ziehen kann, um sie der Vernichtung später dann zuzuführen. Das OLG Frankfurt am Main (6 W 4/10) hat zur Sequestration von rechtsverletzenden Gegenständen zur Sicherung des Vernichtungsanspruchs im gewerblichen Rechtsschutz die Grundlagen festgehalten: Die Anordnung der Herausgabe…WeiterlesenSequestration von rechtsverletzenden Gegenständen zur Sicherung des Vernichtungsanspruchs
Kategorie: Geschmacksmuster
Das Geschmacksmuster, im weitesten Sinne eine Art Designschutz für Form und Farbe, schützt das geistige Eigentum eines Erfinders an der Erscheinungsform eines Erzeugnisses. Dies kann sowohl das gesamte Design des Produkts als auch nur Teile davon umfassen, einschließlich Designelementen wie Farbe, Form, Material und Oberflächenbeschaffenheit. Die Begriffe Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster sind lediglich unterschiedliche Bezeichnungen für ein und dieselbe Art von Schutzrecht.
Es handelt sich um ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht einräumt. Das bedeutet, dass der Inhaber Dritten verbieten kann, das Geschmacksmuster ohne seine Zustimmung zu benutzen. Die Benutzung bezieht sich in diesem Zusammenhang, insbesondere auf die Herstellung und den Vertrieb des betreffenden Erzeugnisses. Wir sind im Bereich der Schutzrechte für Unternehmen tätig!
Ich bin beim OLG Frankfurt am Main (6 U 276/12) auf eine Entscheidung gestossen, die in verallgemeinerter Form von beachtlichem Interesse sein sollte. Es ging um zwei „namhafte Schuhhersteller“, die sich über die Nachahmung von Schuhmodellen stritten. Der eine verlangte vom anderen, die Nachahmung eines Schuhmodells zu unterlassen – aber nicht weil es sich um…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz auch für Schuhmodelle
Der Bundesrat hat das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ durchgewunken (zu finden hier). Nachdem nunmehr die endgültige Fassung feststeht kann sich der Frage gewidmet werden, was dieser Gesetzentwurf für die Zukunft der Abmahnungen bedeuten kann. Von besonderer Relevanz ist dabei immer die Frage der Prozesskosten im Falle eines Rechtsstreits. Zur Verdeutlichung: Wenn Abmahnungen eindeutig berechtigt sind,…WeiterlesenGesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Was ändert sich nun wirklich?
Das Buch von Nirk ist, so viel kann schon vorab festgestellt werden, einfach gut. Nicht zuletzt auch deswegen, weil das Büchlein – aus der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ – alles in allem mit 128 Seiten auskommt, was den Einstieg wirklich erheblich erleichtert: Kein BlaBla, keinen tieftheoretischen Analysen; einfach das wirklich Wichtige möglichst kompakt und verständlich…WeiterlesenNirk: Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Designlaw