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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Cookierichtlinie: Wird es für Webmaster, Cookies & Apps schwer(er)?

Weiterhin ist sie in der Schwebe: Die Cookie–Richtlinie. Diese hätte bis zum 25. Mai 2011 durch Gesetz umgesetzt werden müssen (zur Frage der Umsetzung und unmittelbaren Wirkung der Richtlinie siehe hier bei uns) – doch passiert ist bisher nichts, ein bisheriger Gesetzentwurf wurde nicht beschlossen. Anders in Europa insgesamt, die meisten Länder haben bereits reagiert,…WeiterlesenCookierichtlinie: Wird es für Webmaster, Cookies & Apps schwer(er)?

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Keine Auskunftspflicht für Forenbetreiber? (Update)

Ich hatte die Problematik erst kürzlich angesprochen: Da betreibt man ein Internetforum oder ein Blog, jemand schreibt dort einen Inhalt der rechtsverletzend ist (Beleidigung etc.) und der in seinen Rechten verletzte schreibt nun, dass man um Auskunft bittet, wer da geschrieben hat. Zumindest die IP-Adresse wünscht man sich. Der Webseitenbetreiber – sofern er überhaupt solche…WeiterlesenKeine Auskunftspflicht für Forenbetreiber? (Update)

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eSpionage & Wirtschaftsspionage Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Mit Duschgel-Kameras ausgespäht (Update)

Ich bin auf einen interessanten Vorfall in Dorsten gestossen: Hier hat jemand Duschgel-Dosen mit Kameras präpariert, diese in den Duschräumen einer Sporthalle stehen lassen und damit duschender Sportler gefilmt. Einen ersten Bericht gab es in der Dorstener Zeitung, mit diversen Details zum Ablauf, auch Fotos der Kameras. Insbesondere die Methode auf Duschgel-Dosen zu setzen, zeigt…WeiterlesenMit Duschgel-Kameras ausgespäht (Update)

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Digitale Beweismittel Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

Datenunsicherheit bei SSDs?

Neue Technik, neue Probleme – aber eine derartige Unsicherheit ist doch noch mal was neues: Es geht um SSDs, die neue Speichertechnik, die einen technologischen Sprung verspricht (sobald die Medien auch preislich Massenware sind). Interessant finde, ich dass ich bei Heise das hier lese: Viele SSDs und USB-Sticks lassen sich nicht sicher löschen Während dagegen…WeiterlesenDatenunsicherheit bei SSDs?

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Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Fotorecht bei Veranstaltungen: Gruppenfotos, Aufzüge und Veranstaltungen

Rund um das Fotorecht gibt es „Klassiker“ bei Streitigkeiten. Ein solcher „Klassiker“ ist sicherlich das Fotografieren von Menschenmengen. Dabei gibt es auch einige Irrtümer, wie etwa, dass man sich gegen Fotos nicht wehren kann, wenn mindestens 7 Personen auf dem Foto zu sehen sind. Im Folgenden möchte ich einige allgemeine Hinweise zum Fotografieren von Gruppen…WeiterlesenFotorecht bei Veranstaltungen: Gruppenfotos, Aufzüge und Veranstaltungen

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Das BVerfG stärkt die Demonstrationsfreiheit – neue Fragen?

Das BVerfG (1 BvR 699/06) hat festgestellt, was in dieser Floskel nichts neues ist: Der Staat darf sich nicht in das Privatrecht flüchten, was bedeutet: Auch wenn der Staat eine zivilrechtliche Gesellschaft (etwa eine GmbH) nutzt, um am Rechtsverkehr teilzunehmen, kann er sich seiner unmittelbaren Bindung an Grundrechte nicht entziehen. Es herrscht der Grundsatz: Keine…WeiterlesenDas BVerfG stärkt die Demonstrationsfreiheit – neue Fragen?

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Lesehinweis: Zur Fach- und Sachkunde des Datenschutzbeauftragten

Bei JurPC findet sich ein aktueller Aufsatz mit dem Titel „Fach- und Sachkunde der Beauftragten für den Datenschutz – Praktische Hinweise zu § 4f BDSG„. Der sehr verständliche Artikel kann hier Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen oder wollen, nur empfohlen werden (und natürlich den Datenschutzbeauftragten selbst). Der sehr verständlich gehaltene Artikel erläutert noch einmal…WeiterlesenLesehinweis: Zur Fach- und Sachkunde des Datenschutzbeauftragten

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Schüler-Mobbing im Netz: Nicht immer hilft Jura

Vor kurzem gab es – auf Grund einer scheinbar anonymen Webseite – eine Welle von Berichten zum Thema „Schüler-Mobbing“ im Netz (dazu nur hier). Eine Webseite, deren Betreiber und Nutzer nicht zu ermitteln sind, bietet die Möglichkeit, dass man – differenziert nach Ländern, Regionen und Schulen – gezielt Schüler diffamieren kann. Das kann schnell die…WeiterlesenSchüler-Mobbing im Netz: Nicht immer hilft Jura

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

„Digitaler Radiergummi“ gestartet?

Die Presse ist derzeit voll von Meldungen, ein „digitaler Radiergummi“ sei gestartet (Beispielhaft dazu der Welt.de-Artikel). Und während laut heise.de unsere Verbraucherschutzministerin überschwänglich scheint: Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hatte das Konzept gelobt. Es ließe sich als „Höchster Datenschutz made in Germany“ weltweit verkaufen, sagte sie. Fällt mir beim Lesen der verschiedenen Artikel und hören von Radiobeiträgen…Weiterlesen„Digitaler Radiergummi“ gestartet?

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Datenschutzrecht Strafrecht

Kameraüberwachung in Gerichten und die Gerichtsöffentlichkeit

Telemedicus macht auf neue Entwicklungen im Bereich der Videoüberwachung in bzw. an Gerichtsgebäuden aufmerksam: Es gibt neue Urteile in dem Bereich, die aber leider unergiebig sind. Zur Erinnerung: In deutschen Gerichtsgebäuden bzw. „Justizzentren“ wird die Videoüberwachung (aber auch die allgemeine Kontrolle) von Personen sehr aktiv ausgebaut, sicherlich auch vor dem Hintergrund jüngster Übergriffe in deutschen…WeiterlesenKameraüberwachung in Gerichten und die Gerichtsöffentlichkeit