Kategorie: ESG

ESG steht für Umwelt, Soziales und Unternehmensführung. Dabei handelt es sich um drei Schlüsselfaktoren zur Messung der Nachhaltigkeit und der sozialen Auswirkungen einer Investition in ein Unternehmen oder Geschäft. In unserer Kanzlei werden Sie juristisch im Bereich ESG beraten und begleitet.

  • Environmental (Umwelt) bezieht sich auf den Umgang eines Unternehmens mit Umweltfragen. Dabei kann es sich um Themen wie Klimawandel, Erhalt der Artenvielfalt, Wasser- und Luftverschmutzung, Abfallmanagement oder die Nutzung erneuerbarer Energien handeln.
  • Sozial bezieht sich auf den Umgang eines Unternehmens mit Menschen und gesellschaftlichen Institutionen. Dazu gehören Themen wie Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit, Vielfalt und Integration, Menschenrechte, Beziehungen zu Gemeinschaften und die Achtung der Kundeninteressen.
  • Governance bezieht sich auf die Art und Weise, wie ein Unternehmen geführt wird. Dazu gehören Themen wie der Umgang mit Interessenkonflikten, die Qualität der Unternehmensführung, die Vergütung des Managements, Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber den Aktionären sowie die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften.

Insgesamt geben ESG-Kriterien einen umfassenden Überblick über die Nachhaltigkeits- und ethische Performance eines Unternehmens und werden von Investoren zunehmend als Entscheidungsgrundlage herangezogen.

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ESG IT-Recht & Technologierecht

Ökodesign-Verordnung

Auf der EU-Ebene wird an einer Ökodesign-Verordnung gearbeitet: Die am 30. März 2022 vorgeschlagene Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte ist zentraler Bestandteil des Kommissionsansatzes für umweltfreundlichere und kreislauforientierte Produkte. Der Vorschlag stützt sich auf die aktuelle Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG, die derzeit nur für energieverbrauchsrelevante Produkte gilt. Ökodesign? Ökodesign beschreibt den systematischen Ansatz, ökologische Aspekte möglichst frühzeitig in den Produktplanungs-,…WeiterlesenÖkodesign-Verordnung

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ESG Compliance Cybercrime Blog Produkthaftung

Cybercrime Lagebild 2021 des BKA

Das Cybercrime Lagebild des BKA für das Jahr 2021 ist erschienen – dabei ist das spannende weniger die nackte Zahl von Zahlen, die in der Quintessenz („mehr Cybercrime-Taten, weniger Aufklärung“) kaum überraschen dürfte. Spannender ist vielmehr, welchen Fokus das BKA legt und was im Bereich der Phänomenologie erwähnenswert scheint. Und auch für das 2021 wird…WeiterlesenCybercrime Lagebild 2021 des BKA

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ESG Strafrecht Umweltstrafrecht

Rechtfertigung durch Grundrechte im Strafrecht: Meinungsäußerungsfreiheit schlägt Hausrecht

Eine ganz besondere Entscheidung findet man beim Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt (21 Cs-721 Js 44/22-69/22), das sich angesichts eines Strafbefehls zu einem Hausfriedensbruch auf einem Tagebaugelände mit der Rechtfertigung durch Grundrechte im Strafrecht zu beschäftigen hatte. Es fällt nicht schwer, zu prognostizieren, dass diese Entscheidung – wenn sie einmal entdeckt wurde – durch sämtliche Staatsexamina und juristische…WeiterlesenRechtfertigung durch Grundrechte im Strafrecht: Meinungsäußerungsfreiheit schlägt Hausrecht

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ESG Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Hanf Strafrecht

Hausdurchsuchung wegen Drogen

Hausdurchsuchung wegen Drogen: Wegen Drogen kann schneller eine Hausdurchsuchung stattfinden, als vielen klar ist – der richterliche Schutz der eigenen vier Wände ist in den letzten Jahren nochmals deutlich löchriger geworden, als man es ohnehin schon wahrgenommen hat. Die Umstände, die zu einer Hausdurchsuchung führen können, reichen dabei von obskur bis zu grenzwertig.WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Drogen

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ESG Cybercrime Blog

Neue EU-Richtlinie gegen Cybergewalt

Bereits am 8.3.22 hat die EU-Kommission EU-weite Vorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vorgeschlagen. Mit diesem Richtlinien-Vorschlag werden Vergewaltigung auf der Grundlage fehlender Einwilligung, Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen sowie „Cyber-Gewalt“ unter Strafe gestellt. Letzteres ist im Zusammenhang mit Cybercrime an dieser Stelle besonders hervorzuheben.WeiterlesenNeue EU-Richtlinie gegen Cybergewalt

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Digitale Beweismittel Compliance Cybercrime Blog Datenschutzrecht ESG Geldwäsche IT-Arbeitsrecht IT-Sicherheit Produkthaftung Urheberrecht Vorstandshaftung und Unternehmensstrafrecht

Haftung der Geschäftsführung für IT-Sicherheitslücken

Wie stellt sich die Haftungssituation im Themenkomplex der IT-Sicherheit, insbesondere für Geschäftsleitung (Geschäftsführer und Vorstand), dar? In meinem Vortrag zur Haftung bei IT-Sicherheitslücken, zugeschnitten auf Geschäftsführung und Vorstände, gehe ich auf die relevanten Umstände ein: Nach einer Darstellung allgemeiner Haftungsfragen werden, hierauf aufbauend, konkrete Haftungsfragen für Arbeitnehmer & Vorstand aufgezeigt sowie abschließend, in aller Kürze,…WeiterlesenHaftung der Geschäftsführung für IT-Sicherheitslücken

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Compliance Cybercrime Blog ESG Geldwäsche IT-Sicherheit Produkthaftung

IOCTA Report 2021: Cybercrime-Bedrohungen

EUROPOL hat den IOCTA Report 2021 vorgestellt. IOCTA steht für „INTERNET ORGANISED CRIME THREAT ASSESSMENT“ und versucht einen Überblick über die Bedrohungen durch organisierte Cyberkriminalität zu geben. Er ist ein ganz erheblicher Baustein, wenn man die Entwicklungen und den Aufbau von Cybercrime im aktuellen (internationalen) Kontext verstehen möchte.WeiterlesenIOCTA Report 2021: Cybercrime-Bedrohungen

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ESG Compliance IT-Sicherheit Produkthaftung

NIS2-Richtlinie: ITRE-Ausschuss genehmigt neues Cybersicherheitsgesetz

Bisher besteht die NIS-Richtlinie, die aktualisiert werden muss: Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE, „Committee on Industry, Research and Energy“) des EU-Parlaments hat nun am 28. Oktober 2021 den Vorschlag der NIS2-Richtlinie angenommen. Die NIS2-Richtlinie würde den Anwendungsbereich massiv erweitern, drastische Bußgelder einführen, Meldepflichten erhöhen und weitere Mindeststandards setzen. Update: Die Verhandlungen sind…WeiterlesenNIS2-Richtlinie: ITRE-Ausschuss genehmigt neues Cybersicherheitsgesetz

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ESG Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter (§8 II UWG)

Es gibt im UWG eine Regelung im §8 II UWG, die in der heutigen digitalen Zeit den Alltag für Unternehmen unheimlich schwer macht. Dort liest man: Werden die Zuwiderhandlungen in einem Unternehmen von einem Mitarbeiter oder Beauftragten begangen, so sind der Unterlassungsanspruch und der Beseitigungsanspruch auch gegen den Inhaber des Unternehmens begründet. §8 Abs.2 UWG…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter (§8 II UWG)

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ESG Arbeitsrecht

Was ist Mobbing?

Das Landesarbeitsgericht Köln (7 Sa 1127/09) stellt klar, dass einfacher respektloser Umgang noch kein Mobbing darstellt und verweist zur Definition auf das Bundesarbeitsgericht: Die Rechtsprechung des BAG hat jedoch zutreffend und überzeugend herausgearbeitet, dass nur ein systematisches Verhalten des oder der Schädiger einen Schadensersatzanspruch unter dem Gesichtspunkt des Mobbing begründen kann, bei dem eine bestimmte…WeiterlesenWas ist Mobbing?

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ESG IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Wettbewerbsrecht

Autohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt

Abmahnungen sind ein Alltags-Phänomen und auch Autohäuser können hier gut mithalten: Wir erinnern uns, dass so manches Autohaus eine Zeit lang keine Werbeanzeige schalten konnte, ohne kurz danach eine Abmahnung erhalten zu haben. Über die konkrete Gestaltung, missverständliche Angaben beim Sonntagsverkaufsverbot bis hin zu Pflichtangaben (etwa nach der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung) lauern bei geschalteten Anzeigen in Print-Medien…WeiterlesenAutohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt

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ESG Compliance Datenschutzrecht Geschmacksmuster IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Lebensmittelrecht Markenrecht Produkthaftung Softwarerecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Abmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet

Beim Verkaufen im Internet gibt es eine Vielzahl von Fallstricken, die am Ende zu einer Abmahnung führen können. In diesem Beitrag stelle ich eine Auswahl typischer Problemfälle dar, um einen Überblick über „Abmahnfallen“ zu geben. Der Beitrag soll nicht vollständig oder abschließend sein, es geht wirklich nur um einen Überblick der Themen, die aus meiner…WeiterlesenAbmahnung: Gründe für Abmahnungen von Online-Shops beim Verkauf im Internet

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ESG Compliance Insolvenzstrafrecht Produkthaftung Wirtschaftsrecht

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet – mit weitreichenden Folgen: Seit dem 1.5.2021 besteht wieder eine Insolvenzantragspflicht und somit das „reguläre“ Insolvenzrecht aus der Zeit vor der Coronapandemie. Insofern gelten nun wieder strenge Insolvenzantragspflichten bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eines Unternehmens, die in der Insolvenzordnung (§ 15a InsO) geregelt sind. Die Geschäftsleitung des Unternehmens ist dafür verantwortlich,…WeiterlesenAussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet

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ESG IT-Recht & Technologierecht

Neues Energielabel 2021

Auf EU-Ebene wurde mit dem 1. März 2021 ein neues EU-Energielabel geschaffen, das für mehr Transparenz und bessere Verbraucherinformation sorgen soll. Damit sind für bestimmte Produktgruppen die Zeiten von A+++, A++ und A+ auf dem bekannten Energielabel vorbei und es gilt eine neue Skala von A bis G. Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten auf dem neuen…WeiterlesenNeues Energielabel 2021

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Ordnungswidrigkeitenrecht Compliance ESG Vorstandshaftung und Unternehmensstrafrecht Wirtschaftsrecht

A1-Bescheinigung bei Dienstreise ins EU-ausland

A1-Bescheinigung: Wenn Sie oder einer Ihrer Mitarbeiter eine Dienstreise ins EU-Ausland antreten, sollten Sie eine „A1-Bescheinigung“ mit sich führen. Damit weisen Sie gegenüber den ausländischen Zollbeamten nach, dass Sie in Deutschland sozialversichert sind. Besonders streng wird das Vorliegen der Bescheinigung nach Recherchen von PBP derzeit in Frankreich, Österreich und der Schweiz geprüft. Strafen (= Bußgelder)…WeiterlesenA1-Bescheinigung bei Dienstreise ins EU-ausland