Das Landgericht Köln (28 O 44/12) hatte sich im einstweiligen Rechtsschutz mit einer eBay-Bewertung zu beschäftigen, in der ein Verkäufer als „Abzocker“ tituliert wurde. Anders als das OLG Düsseldorf (I-15 W 14/11, hier besprochen) erkannte das LG Köln in diesem Fall eine Grundlage für eine einstweilige Verfügung.
Hinweis: Zu dem Fall finden sich nur sehr spärliche Informationen. Allgemein lässt sich festhalten, dass auch die Bezeichnung „Abzocker“ nicht allgemein unzulässig sein wird, sofern sich konkrete und beweisbare Anhaltspunkte für ein Verhalten darlegen lassen, das diese Bezeichnung auch verdient!
Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht im Raum Aachen & Heinsberg. Ihr Ansprechpartner im Strafrecht und Cybercrime.
Schwerpunkte: Strafverteidigung, speziell im Cybercrime, Arbeitsstrafrecht, BTM-Strafrecht und Sexualstrafrecht. Ausserdem im Softwarerecht: IT-Vertragsrecht, Software-Lizenzrecht & digitales Urheberrecht, IT-Sicherheitsrecht & DSGVO + Blockchain, Smart-Contracts und künstliche Intelligenz.
Strafrechtlicher Notfall: Unsere Strafverteidiger erreichen Sie unmittelbar unter 01579-2370323, verteidiger@ferner-alsdorf.de oder via Messenger: Threema „FVNW2K7T“ oder Telegram @ferneralsdorf.
Schwerpunkte: Strafverteidigung, speziell im Cybercrime, Arbeitsstrafrecht, BTM-Strafrecht und Sexualstrafrecht. Ausserdem im Softwarerecht: IT-Vertragsrecht, Software-Lizenzrecht & digitales Urheberrecht, IT-Sicherheitsrecht & DSGVO + Blockchain, Smart-Contracts und künstliche Intelligenz.
Strafrechtlicher Notfall: Unsere Strafverteidiger erreichen Sie unmittelbar unter 01579-2370323, verteidiger@ferner-alsdorf.de oder via Messenger: Threema „FVNW2K7T“ oder Telegram @ferneralsdorf.
Letzte Artikel von Rechtsanwalt Jens Ferner: Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht | kontakt@ferner-alsdorf.de (Alle anzeigen)
- Grenzen der Sicherungseinziehung - 9. Mai 2021
- Alkoholisiertes Führen von eRollern - 9. Mai 2021
- Keine Urkundenfälschung bei Bearbeitung eines eingescannten Vertrages - 6. Mai 2021