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Und weiter gehts: Abmahnungen bei ebay zu Swarovski und „Sterling Silber“?

Kurz der Hinweis: Die Abmahnungen bei eBay nehmen (natürlich) kein Ende, wobei zunehmend markenrechtliche Abmahnungen in den Fokus rücken. Schon etwas länger wird berichtet, dass Abmahnungen kursieren, weil die Marke „Swarovski“ in eBay-Auktionen verwendet wurde, wo sie evt. nicht in der gewählten Form verwendet werden durfte. Mir fällt dabei auf, dass das Unternehmen sich sehr viel Mühe gibt, das Problem verständlich zu erklären und zu verdeutlichen, wie man richtig arbeiten kann. Es geht nach meinem Eindruck wohl vor allem darum, den fälschlichen Eindruck zu vermeiden, dass ein Produkt von Swarovski selber hergestellt wurde oder genehmigt wurde, das in Wirklichkeit von einem Dritten erstellt wurde. Dazu kursiert auch eine Stellungnahme im Netz, etwa hier zu finden. Die Stellungnahme, die ich eBay-Foren und bei Dawanda schon mehrfach gefunden habe, spricht zugleich ein anderes Problem an, wenn man dort liest:

Eine mögliche Produktbeschreibung könnte für Ihr Produkt z. B. folgendermaßen lauten: … oder auch: Ring aus 925 Sterling Silber und CRYSTALLIZED™ – Swarovski Elements

Das Problem hierbei: Laut ersten Berichten im Netz gibt es inzwischen auch Abmahnungen wegen einer irreführenden Verwendung des Begriffes „Sterling Silber“. Womit wir bei der nächsten Abmahnproblematik sind: Einfach etwas als „Sterling Silber“ zu bezeichnen ist dann nämlich wieder das nächste Problem. Dazu will die oben zitierte Mail sicherlich auch nicht animieren, es zeigt aber, wie schnell man von dem einen Problem zum nächsten kommt.

Allgemein kann letztlich nur (weiterhin) davor gewarnt werden, bekannte Namen als Verkaufsargument zu nutzen – sicherlich natürlch nicht in klaren Fällen, etwa wenn man ein Auto oder einen Kinderwagen der Marke X verkauft. Aber spätestens wer (wie bei Dawanda üblich) Artikel ais EInzelkomponenten selber herstellt, sollte zwingend seine Verkaufs- und Werbestrategie vorher juristisch abklopfen lassen. Sich vorher den Rechtsanwalt zu sparen erweist sich heute nicht mehr nur immer häufiger, sondern inzwischen schon fast als Regelfall als Milchmädchenrechnung.

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Von Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht, spezialisiert auf Rechtsfragen im Strafrecht, Cybercrime, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Er punktet zudem als Systementwickler mit zusätzlicher Fortbildung in IT-Sicherheit und IT-Forensik. Im IT-Recht inkl. Softwarerecht, Wettbewerbsrecht & Urheberrecht tätig ausschließlich für Unternehmen und Gewerbetreibende.

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