Die aktuelle Studie des VDMA zu „Industrial Security und Produktpiraterie“ liefert tiefgreifende Einblicke in zwei wesentliche Herausforderungen, denen die Industrie heute gegenübersteht. Die Ergebnisse der Studie sind besonders relevant, da sie zeigen, wie sich Unternehmen gegen die immer komplexeren Gefahren durch Produktpiraterie und Cyberangriffe wappnen.WeiterlesenNeue Einblicke in Produktpiraterie und Cybersecurity – VDMA Studie 2024
Es lässt sich nicht wegreden, dass der einleitende Text vor wissenschaftlichen Arbeiten eine entscheidende Rolle spielt: Hier werden Rahmen, identifizieren Forschungslücken und Ziele der Studie definiert. Die Studie „ChatGPT-4 and Human Researchers Are Equal in Writing Scientific Introduction Sections: A Blinded, Randomized, Non-inferiority Controlled Study“ liefert nun hierzu spannende und zum Denken anregende Erkenntnisse über…WeiterlesenKI in der wissenschaftlichen Schreibarbeit – GPT-4 gleichauf mit menschlichen Forschern
KI-Auditing: Nun, da Künstliche Intelligenz (KI) immer häufiger in verschiedenen Bereichen und vor allem immer umfassender eingesetzt wird, steigen auch die Anforderungen an die Überwachung und Bewertung dieser Systeme. Die Arbeit „Auditing of AI – Legal, Ethical and Technical Approaches“ bietet einen tiefgreifenden Einblick in die Notwendigkeit, Methoden und Herausforderungen beim Auditing von KI-Systemen.WeiterlesenKI-Auditing: Auditing von KI – Rechtliche, ethische und technische Ansätze
In einem Fall vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf (7 Ca 1347/23), der sich mit den Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge befasst, wurde eine klare Entscheidung getroffen. Die zentrale Frage war, ob die Abmahnung spezifisch genug formuliert war, um dem Angeschuldigten eine angemessene Verteidigung zu ermöglichen.WeiterlesenKeine unbenannten Zeugen: Abmahnung muss spezifisch genug formuliert sein
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Abmahnung vom Arbeitgeber – Was tun?
Ich habe eine Abmahnung von meinem Arbeitgeber erhalten – was kann oder soll ich nun tun? Niemand geht gerne zur Arbeit, nur um dort zu erfahren, dass eine Abmahnung im Raum steht – besonders dann, wenn sie unberechtigt ist. Die Frustration ist verständlich und der Ärger oft groß. Es fühlt sich ungerecht an, vielleicht sogar…WeiterlesenAbmahnung vom Arbeitgeber – Was tun?
In den letzten Jahren hat sich die Landschaft der Spionage in Europa signifikant verändert, wie eine neue Studie zeigt, die vom schwedischen Verteidigungsministerium und der Sicherheitspolizei in Auftrag gegeben wurde. Der Bericht, der den Zeitraum von 2010 bis 2021 abdeckt, beleuchtet eine Serie von Spionagefällen, die durch europäische Bürger im Auftrag illiberaler Staaten durchgeführt wurden.…WeiterlesenEntschlüsselung der Spionage in Europa: Ein Überblick über die Jahre 2010–2021
Geheimdienstliche Agententätigkeit: Der Straftatbestand der geheimdienstlichen Agententätigkeit, geregelt in § 99 des Strafgesetzbuches (StGB), adressiert spezifische Formen der Spionage, die sich gegen die Bundesrepublik Deutschland richten. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte dieses Tatbestands und beleuchtet, wie das Gesetz durch Gerichte interpretiert und angewendet wird.WeiterlesenGeheimdienstliche Agententätigkeit gemäß § 99 StGB
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. Februar 2024 in der Strafsache 4 StR 198/23 bietet wichtige rechtliche Einblicke in die Behandlung des Postens von Links zu kinder- und jugendpornographischen Inhalten. Dieser Fall betrifft speziell die Unterscheidung zwischen den Delikten der Drittbesitzverschaffung und des öffentlichen Zugänglichmachens dieser Inhalte, was wesentliche Auswirkungen auf die Strafbarkeit der…WeiterlesenStrafbarkeit beim Posten von Links zu kinder- und jugendpornographischen Inhalten
In einem richtungsweisenden Beschluss vom 21. Februar 2024 (1 StR 394/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) neue Maßstäbe für die Beweisermittlung im Kontext der Veruntreuung von Arbeitsentgelt gesetzt. Dieser Fall betont die Notwendigkeit einer detaillierten Untersuchung der finanziellen Transaktionen, insbesondere wenn es um nicht versteuerte „Schwarzlöhne“ geht.WeiterlesenBGH entscheidet zur Beweisermittlung von „Schwarzlöhnen“ bei Steuerhinterziehung
Ein kürzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) gefällter Beschluss (2 StR 409/23 vom 20. Februar 2024) hebt die Bedeutung einer sorgfältigen psychiatrischen Begutachtung im Kontext der Schuldfähigkeit hervor. Diese Entscheidung, die sich mit der Unterbringung eines Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus beschäftigt, stellt wichtige Kriterien für die richterliche Bewertung von Gutachten dar und führt zu einer Neubewertung…WeiterlesenBGH-Entscheidung zur psychiatrischen Begutachtung im Strafprozess: Neue Anforderungen und Perspektiven
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Software als Medizinprodukt
Einstufung von Software als Medizinprodukt: In der Entscheidung des LG Hamburg (416 HKO 64/23) ging es hauptsächlich um die Klassifizierung und Zertifizierung der dort betroffenen Software als Medizinprodukt nach der Medical Device Regulation (MDR). Dabei geht es speziell um die Einhaltung der rechtlichen Anforderungen für Medizinprodukte, die zur Diagnose und Therapie genutzt werden.WeiterlesenSoftware als Medizinprodukt
Warentest ist hinzunehmen: Der Fall, der vor dem OLG Hamburg verhandelt wurde, dreht sich um die Veröffentlichung von Testergebnissen eines Warentests, den der Anspruchsteller als fehlerhaft ansah (OLG Hamburg, Urteil vom 19.12.2023, Az. 7 U 13/19). Die Kernfrage war, ob ein Unternehmen verlangen kann, dass seine Produkte nicht in einem als mangelhaft betrachteten Warentest erscheinen,…WeiterlesenUnternehmen kann Warentest nicht unterbinden
Die rasante Entwicklung des Internets hat neue Herausforderungen für die Strafverfolgungsbehörden mit sich gebracht. Ein zentrales Problem ist die Identifizierung von Straftätern, die das Internet für ihre Aktivitäten nutzen. Dabei spielt die IP-Adresse eine Schlüsselrolle, da sie oft der einzige Anhaltspunkt zur Ermittlung der Identität eines Täters ist. Die aktuelle Gesetzgebung stößt jedoch aufgrund der…WeiterlesenVorratsdatenspeicherung 2024: 1 Monat Speicherung?
Ganz aktuell wurde von Europol unter Verweis auf die „europäischen Polizeichefs“ eine deutliche Stellungnahme zur Einführung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung durch Technologieunternehmen wie Meta abgegeben. Diese Form der Verschlüsselung verhindert, dass außer den Kommunikationsteilnehmern jemand anderes, einschließlich der Plattformbetreiber, Zugang zu den Inhalten der Nachrichten hat. Und sie ist immer wieder Ziel von Bestrebungen von Ermittlern, hier…WeiterlesenEUROPOL vs. Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
In einem bemerkenswerten Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin vom 30. November 2023 (Aktenzeichen: 2 ORs 31/23 – 121 Ss 130/23) wurde die Frage der Strafbarkeit der Aufzeichnung und Speicherung von Videoaufnahmen einer Routinepolizeikontrolle behandelt. Dieser Fall wirft wichtige Fragen über die Grenzen der Überwachung durch Bürger und den Schutz der Privatsphäre von Polizeibeamten auf. Dazu…WeiterlesenStrafbarkeit der Aufzeichnung und Speicherung von Videoaufnahmen einer Routinepolizeikontrolle