Chip-Tuning soll einen Sachmangel darstellen – wer darauf setzen möchte bei seinem Fahrzeug, der sollte vorher gut überlegen, ob er es wirklich nutzt; und es beim Verkauf dann auch nicht mehr Verschweigen!
Geschrieben in Zivilrecht am 23. September 2011 | Rechtsanwalt Jens Ferner
Der BGH (V ZR 171/10) hat am 15. Juli 2011 einen wenig beachteten, aber durchaus praxisrelevanten Meinungsstreit zu Lasten der bisher herrschenden Meinung entschieden und stellt fest: Auch wenn ein arglistig verschwiegener Sachmangel für den Willensentschluss des Käufers nicht ursächlich war, ist dem Verkäufer die Berufung auf den vereinbarten Haftungsausschluss gemäß § 444 BGB verwehrt. [...]
Geschrieben in Pferderecht am 22. Juli 2011 | Rechtsanwalt Jens Ferner
Beim OLG Hamm (I-19 U 164/10) ging es um einen Pferdekauf und die Frage, ob das verkaufte Pferd einen zum Rücktritt berechtigenden Mangel hatte. Dabei lag im Rahmen der Verhandlungen ein tierärztliches Untersuchungsergebnis vor, demzufolge der untersuchende Tierarzt das Pferd namentlich an den Vorderhufen (Zehen) äußerlich untersucht, diese geröntgt, aufgrund dessen die Zuordnung zur Röntgenklasse [...]