Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

In den Mozilla-Browser (Firefox) soll in naher Zukunft etwas neues eingebaut werden: Push Notifications. Der Blick in das Mozilla Wiki verheißt hinsichtlich der API eine längst überfällige Entwicklung: Webseiten können ihren Nutzern Nachrichten senden, auch wenn diese gar nicht auf der Seite sind. Eine Option wäre, dass eine Nachricht gesendet wird, wenn sich die Webseite [...]

In §5 TMG wird die grundsätzliche Impressumspflicht für Webseiten festgelegt. Während eine Verletzung der dortigen Pflichten im Regelfall wettbewerbsrechtliche Abmahnungen nach sich zieht, gibt es auch die Möglichkeit, Bußgelder zu verhängen. Letzteres wird bisher eher selten praktiziert, weswegen es insgesamt eher in Vergessenheit gerät. Gleichwohl kommt es hin und wieder vor, so auch im Bereich [...]

Das Amtsgericht Hamm (17 C 157/11) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt: Ein bei ebay eingestelltes Angebot kann auch vor Ablauf von 12 Stunden vor Versteigerungsende nicht ohne Rechtsfolgen für den Anbieter gegenüber dem Meistbietenden zurück genommen werden. Hintergrund ist, dass eBay (neben einem Irrtum bei der Preisangabe) als Voraussetzung für die Rücknahme des Gebotes [...]

Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain “.de” vergibt. Der Kläger hat festgestellt, dass unter dieser Top-Level-Domain zugunsten mehrerer Unternehmen mit Sitz in Panama sechs Domainnamen registriert wurden, die aus dem Wort “regierung” und dem Namen [...]

Die “grosse Urlaubszeit” naht und mit dieser auch wieder ein enormer Risikobereich: Heute möchte kaum jemand mehr in seinem Urlaub auf Mails, Internet und Handy verzichten. Doch bieten sich hier auch grosse Risiken. Von gestohlenen Geräten (auf denen sich neben sensiblen privaten Informationen vielleicht auch noch geschäftliche finde) bis hin zu Hack-Angriffen ist alles denkbar. [...]

Eine neue Entscheidung rund um die Branchenbuch-Thematik findet sich bei Openjur: Das LG Hamburg ( 309 S 66/10) hat entschieden, das in einem konkreten Fall eine Täuschungshandlung erkannte und somit die Anfechtung ermöglichte. Die Entscheidung ist mit den konkreten Umständen nicht verallgemeinerungsfähig, hinsichtlich eines bestimmten Punktes aber doch.

Wer in diesen Tagen “mahnende Post” von der “Gewerbeauskunft-Zentrale” erhält, wird wohl ein beigefügtes Urteil des Amtsgerichts Köln (114 C 128/11) vorfinden, das motivieren soll, die Forderung zu begleichen. Das Amtsgericht Köln hat nämlich mit Urteil vom 06.06.2011 entschieden, dass eine Zahlungspflicht bei einem Vertrag bzgl der “Gewerbeauskunft-Zentrale” besteht. Die Entscheidung erging im vereinfachten Verfahren [...]

Die neue “Währung” Bitcoins sorgt seit Wochen für Schlagzeilen: Mal als neue Währung der Zukunft, mal als Internetblase verschrieen, ist zur Zeit eines schon klar: Es steckt genug echtes Geld dahinter, um als Angriffsziel interessant zu sein. Das Thema “Bitcoins” ist dabei auch juristisch von höchstem Interesse, zumal sich hier die Gelegenheit bietet, Fragen aufzuwerfen, [...]

Google möchte den Internetnutzer unterstützen und bietet ein wenig Hilfe, wenn man seine “digitale Identität” im Internet pflegen möchte. Dazu wurde als erstes das Google Dashboard um den Punkt “Ich im Internet” erweitert (zum Betrachten ist ein Google-Account nötig). Darüber kann man zum einen Benachrichtigungen verwalten, wenn irgendwo im Netz persönliche Daten auftauchen – und [...]

Der so genannte “fliegende Gerichtsstand” ist etwas ganz feines: Er ermöglicht, dass ein Rechtsanwalt aus München einen Webseitenbetreiber aus Aachen in Hamburg vor Gericht zieht. Hintergrund ist der §32 ZPO, der besagt: Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist. Der Bundesgerichtshof (dazu nur BGH, IX ZR [...]

Beim Nachrichtenportal DerWesten wird berichtet, dass die Stadt Düsseldorf sowie die Gewerkschaft der Polizei den (auch unfreiwilligen) Veranstaltern von grossen Partys – gemeint sind “Facebook-Partys”, u.a. wie die im Fall Thessa – mit hohen Kosten “drohen”. Und in der Tat sollten Veranstalter, gleich ob freiwillig oder unfreiwillig, lieber auf der Hut sein, denn es kann [...]

Immer noch für Streit sorgt regelmäßig der “Internet-System-Vertrag”, insbesondere wenn jemand bei einem Anbieter eine solche Leistung bucht und sich kurz danach über die horrenden Gebühren ärgert. Anmerkung: Dabei kann es vielzählige Gründe geben. Zum einen, dass man schlicht einen schlechten Vertrag abgeschlossen hat. Aber es gibt auch vereinzelt Fälle, in denen mit “Tricksereien” Verträge [...]

Ein kurzer Hinweis: Es scheint einen neuen Mitspieler im Bereich der fragwürdigen Branchenbuch Angebote zu geben – derzeit macht das “Fachregister Wirtschaft und Unternehmen” auf sich aufmerksam. Wer es ungeprüft abschickt, wird später mit Forderungen von fast 4.000 Euro konfrontiert. Die Polizei Schaumburg warnt bereits davor, letztlich ist es aber – wie dort zutreffend festgestellt [...]

Wie heute morgen angekündigt, hat der BGH (VIII ZR 305/10) heute zur Thematik abgebrochener eBay-Auktionen entschieden und lauit Pressemitteilung festgestellt: Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay auch im Fall eines Diebstahls [...]

Wie geht man damit um, dass derjenige, der eine “Auktion” bei eBay gestartet hat, diese vorzeitig beendet wenn bereits jemand dort “geboten” hat? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der BGH (VIII ZR 305/10) und wird vielleicht heute auch schon seine Entscheidung verkünden. Auf Grund der speziellen Konstellation sind die Chancen gut, dass der BGH [...]