Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

In einer von uns betreuten strafrechtlichen Angelegenheit wurde unserem Mandanten vorgeworfen, sich des “Schwarz-Surfens” strafbar gemacht zu haben, als er sich in ein fremdes (unverschlüsseltes) WLAN eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die Rechtsprechung zum Schwarz-Surfen seinen Anfang genommen hat. In einem aktuellen Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal (26 Ds-10 Js [...]

Das Amtsgericht Bonn (4 C 486/08) hat festgestellt, dass ein minderjähriger “Schwarzfahrer” kein so genanntes “erhöhtes Beförderungsentgelt” zu zahlen hat. Hintergrund ist die Tatsache, dass Minderjährige wenn überhaupt, nur rechtlich lediglich vorteilhafte Verträge schliessen dürfen – das in den AGB vorgesehene erhöhte Beförderungsentgelt ist aber nicht lediglich rechtlich vorteilhaft, somit ist ein Vertragsschluss schon zu [...]

Ich berichte hier von einem neuen Fall, in dem ein Ermittlungsverfahren wegen Schwarz-Surfens eröffnet wurde. Ein Durchsuchungsbeschluss ist bereits ergangen, der Laptop schon beschlagnahmt. Das besondere an diesem Fall sind für mich vor allem: Der Betroffene wurd ezufällig von einer Streife in seinem Auto gesehen und daraufhin angesprochen Es ist noch nicht bekannt, in welchem [...]

Ich hatte schon berichtet, dass man in Stade eine Frau wegen Schwarz-Surfens verurteilt hatte (es wurde ein Strafbefehl erlassen). Wie berichtet hatte ich nach Details gefragt, was leider Probleme bereitete, da man nur der Presse Auskunft geben wollte. Mit Unterstützung durch Heise (Dank an Jörg Heidrich) gab es sodann aber doch Details. Der Strafbefehl erfolgte [...]