Geschrieben in Verwaltungsrecht am 14. April 2010 Kommentare deaktiviert
Ein 19Jähriger wollte sich einen “Spaß” machen und verhielt sich laut Ausführungen des Gerichts wie folgt: Der Kläger habe am Morgen des 13.3.2009 in der Nähe einer Grund-, Haupt- und Werkrealschule in Achern zwei Schüler angesprochen und im Verlauf des Gesprächs gedroht, zwei andere Schüler der betroffenen Schule umzubringen und während der großen Pause einen [...]
Geschrieben in Verbraucherrecht am 3. März 2010 Kommentare deaktiviert
Das Amtsgericht München (171 C 19789/08) hat sich mit einem Fall beschäftigt, der – gerade in Zeiten professionalisierter Nachhilfe – Schüler aufhorchen lassen sollte: Es ging um einen volljährigen Schüler, der Nachhilfe in Anspruch genommen hat. Er selbst ist beim Nachhilfelehrer immer alleine erschienen, hat auch alleine den Auftrag erteilt. Nach Absprache sollte der Rechnungsversand [...]
Geschrieben in Verwaltungsrecht am 17. Februar 2010 Kommentare deaktiviert
Ende Januar sorgt ein Urteil des LG Berlin für Aufsehen, das bei eine Gewalttätigkeit eines Lehrers schon keine tatbestandliche Körperveletzung angenommen hatte (hier die Urteilsbesprechung bei uns). Das Amtsgericht Augsburg hatte – bei anderem Hintergrund – nun einen ähnlichen Fall und kommt, mit erheblich überzeugenderen Ausführungen, zu einem sinnvollen Ergebnis. Schon der Sachverhalt hier ist [...]
Geschrieben in Strafrecht, Verbraucherrecht, Verwaltungsrecht am 28. Januar 2010 Kommentare deaktiviert
Das Landgericht Berlin (518 Qs 60/09) hat sich damit beschäftigt, wann eine Körperverletzung vorliegt, wenn ein Lehrer einen Schüler am Arm aus dem Klassenzimmer führt. Dabei hatte der Lehrer den schüler derart heftig gepackt, dass dieser nicht nur Schmerzen hatte, sondern sogar ein Hämatom an der Griffstelle. Das LG Berlin verneint eine Strafbarkeit, die Argumentation [...]
Das Verwaltungsgericht hat am 1.7.08 in einem Beschluss den Eilantrag eines 16-jährigen Schülers gegen die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zurückgewiesen, mit dem der Schüler seine Teilnahme an einer Klassenfahrt nach Rom erreichen wollte. Die Klassenkonferenz des Gymnasiums hatte gegen den Schüler eine Ordnungsmaßnahme ergriffen und ihn von der Teilnahme an der Klassenfahrt ausgeschlossen, [...]