Filesharing: Streitwert beim Angebot einer Bootleg-LP in Tauschbörsen

Das Oberlandesgericht Celle (13 W 40/14) geht davon aus, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs beim Angebot einer Bootleg-LP (“nicht autorisierter Mitschnitt eines Live-Konzerts”) ein Streitwert von 5000 Euro ausreichend ist:

Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 € bis 20.000 € (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011 – 6 W 44/11, juris Rn. 3; Musielak/Heinrich, ZPO, 11. Aufl., § 3 Rn. 36 “Unterlassung”; Nordemann-Schiffel in Mayer/Kroiß, aaO., V. Streitwert im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Presse- und Persönlichkeitsrecht Rn. 13; Zöller/Herget, aaO., § 3 Rn. 16 “Unterlassung – Internet”) und für einzelne Musiktitel zwischen 1.500 € bis 3.000 € (vgl. 2.500 €: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Februar 2013 – 20 W 68/11; 1.500 €: OLG Hamburg, Beschluss vom 14. November 2006 – 5 W 173/06, juris Rn. 7; Musielak/Heinrich, aaO., § 3 Rn. 36 “Unterlassung”; Zöller/Herget, aaO., § 3 Rn. 16 “Unterlassung – Internet”) festgesetzt werden, kommt hier nur eine einmalige Verletzung des Urheberrechts in Betracht kommt. Bei den in einer Internet-Tauschbörse (sog. Filesharing-Netzwerken) eingestellten Musikstücken besteht zu befürchten, dass angesichts der weltweiten Ausdehnung des Internets und des jederzeitig möglichen Zugriffs auf die eingestellten Musikdateien es zu einer unübersehbar großen Zahl von Rechtsverletzungen kommt (vgl. nur OLG Köln, Beschluss vom 14. März 2011, aaO.). Bei dem angebotenen Bootleg handelt es sich um 3 LPs, die im Gegensatz zu Audiodateien oder CDs nicht ohne weiteres beliebig häufig kopierbar und weiterverbreitbar sind.

EU-KosmetikVO: Nassrasierer mit Seifenblock muss Verwendungsdauer benennen

Beim Landgericht Wuppertal (12 O 38/13) ging es um die Pflichtangabe der Verwendungsdauer bei einem Nassrasierer:

Bei dem Seifenblock des Rasierers handelt es sich um ein kosmetisches Mittel gem. Art. 2 Abs. 1a) EU-Kosmetik-VO. Es ist ein Gemisch, das dazu bestimmt ist, mit der Haut in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschließlichen Zweck, diese zu schützen und in einem gutem Zustand zu halten. Gerade das bewirbt die Beklagte, wenn sie ausführt, dass Schäumen, Rasieren und Feuchtigkeit spenden in einem Schritt für eine natürlich schöne Haut sorge.

Nachdem zwischen den Parteien nunmehr unstreitig ist, dass die Mindesthaltbarkeit des Mittels der Beklagten mehr als 30 Monate beträgt, ergibt sich damit grundsätzlich ihre Verpflichtung aus § 5 Abs. 2a Kosmetik-VO anzugeben, wie lange das Mittel nach dem Öffnen vom Verbraucher verwendet werden kann, ohne dass eine Gefährdung der Gesundheit zu erwarten ist.

Im Bereich der KosmetikVO wird offen gesagt immer noch zu häufig “geschlampt”, hier bietet sich ein breites Feld für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen in Zukunft.

Vorfälligkeitsentschädigung muss mögliche Sondertilgungen berücksichtigen

Wenn ein Darlehen frühzeitig gekündigt wird, verlangt die Bank üblicherweise die so genannte “Vorfälligkeitsentschädigung”, die sich in Form der erwartungsgemäß aufgelaufenen Zinsen darstellt. Das Oberlandesgericht Oldenburg (6 U 236/13) hat nun klar gestellt, dass eine AGB-Klausel der Bank dahin gehend, dass mögliche Sondertilgungen nicht anzurechnen sind, unwirksam ist. Denn die Vorfälligkeitsentschädigung ist ein Schadensersatz für das verletzte Vertrauen in die zu erwartenden Zinsen. Dieses Vertrauen wird aber dort gemindert, wo die Möglichkeit für Sondertilgungen bestehen, die zwar nur die Möglichkeit einer Rückzahlung eröffnen – aber dadurch bereits das Vertrauen in die Zinserwartung absenken. Das Ergebnis: Die Möglichkeit für Sondertilgungen ist nicht nur zu berücksichtigen, sondern sogar in voller Höhe miteinzubeziehen.

Widerrufsrecht beim Immobilienkredit

Die Zinsen für Kredite sind aktuell auf einem Tiefstand während zahlreiche Verbraucher sich in vor Jahren geschlossenen Kreditverträgen gebunden finden, die ganz erheblich schlechtere Konditionen bieten. Eine vorzeitige Vertragsablösung ist regelmässig wegen der Vorfälligkeitsentschädigung unattraktiv; stattdessen werden Verbraucher immer häufiger auf die (vermeintliche) Möglichkeit eines Widerrufs als attraktive Lösung hingewiesen. In unserer Kanzlei werden Mandanten in diesem Bereich vertreten, dabei gilt es, mit einigen utopischen Vorstellungen aufzuräumen.
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Datenschutzrecht: Bussgelder wegen rechtswidriger Videoüberwachung

Langsam aber stetig mehren sich verhängte Bussgelder wegen rechtwidriger Videoüberwachung. Dabei geht es in erster Linie um Fälle in denen Arbeitnehmer und zumindest teilweise auch Kunden erfasst wurden. Die Bussgelder variieren stark, seit 2011 wurden einige Fälle bekannt, in denen Bussgelder im Bereich um die 10000 Euro verhängt wurden; Mitte 2014 gab es dann ein Bussgeld von gut 50.000 Euro gegen einen Waschanlagenbetreiber (plus nochmal 10.000 Euro wegen des Unterlassens des Bestellens eines erforderlichen Datenschutzbeauftragten).

Es wird der chronischen Mangelausstattung der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden zu verdanken sein, dass es trotz massenhafter Rechtsverstöße bisher nicht zu massenhaften Bussgeldern gekommen ist. Das Risiko ist gleichwohl Offenkundig.

Der beste Schutz für Unternehmen wird die Bestellung eines entsprechend geschulten Datenschutzbeauftragten sein. Dies nicht nur in den Fällen des §4f BDSG, sondern schon dann wenn eine sensible Datenerhebung erfolgt: Bei Videoüberwachung oder der Handhabung besonders sensibler Daten (etwa in Arztpraxen) sollte grundsätzlich die Möglichkeit genutzt werden, sich datenschutzrechtilchen Rat einzuholen, bevor etwa ein Bussgeld droht. In den nächsten Jahren wird davon auszugehen sein, dass hier weiterer und ganz erheblicher Arbeitsaufwand auf Unternehmen zukommt.

Sofern ein Bussgeldbescheid eingegangen ist, gilt es umsichtig und sofort zu handeln – mit einiger Überraschung muss ich feststellen, dass Unternehmen hier mitunter zu leichtfertig handeln und teilweise erst zu spät professionellen Rat einholen.

Presserecht: Keine Richtigstellung durch “Sternchenhinweis”

Das OLG Frankfurt (16 U 238/13) hat sich zur Richtigstellung geäußert und hierbei wenig überraschend festgestellt:

Ohne Erfolg macht die Beklagte auch geltend, dass die Fehlerhaftigkeit der Berichterstattung durch einen „Sternchenhinweis“ offengelegt worden sei. Vielmehr hat die Beklagte lediglich die Passage mit den inkriminierten Äußerungen entfernt und mit dem Sternchenhinweis deutlich gemacht, dass aufgrund der falschen Interpretation eines Gesprächs durch die Autorin eine Passage des Berichts entfernt werden musste. „Falsche Interpretation“ ist aber deutlich weniger als Mitteilung unrichtiger Tatsachenbehauptungen aufgrund fehlender journalistischer Sorgfalt, was auf eine Richtigstellung hinausliefe. Wenn die Beklagte, weil die Klägerin an einer eigenen Umformulierung des Beitrages nicht interessiert war und auf einer Entfernung bestand, deutlich gemacht hätte, dass der Beitrag inhaltlich unrichtige Passagen enthalten habe, ließe sich ihr Vorgehen als Richtigstellung interpretieren, was gegen eine Wiederholungsgefahr sprechen könnte. So aber ist der Sternchenhinweis zu unbestimmt, um die Gefahr auszuräumen, dass die Beklagte doch noch einmal auf die inkriminierten Äußerungen zurückkommt.

Es gibt durchaus einen gewissen “Spielraum” bei der Frage, ob eine Richtigstellung anzunehmen ist – ein zu schlichtes Vorgehen aber wird letztlich nicht ausreichen.

Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

Inzwischen ist das “Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr” in Kraft getreten, das einige wenige aber dafür einschneidende Änderungen mit sich bringt. Unternehmen sollten durchaus auf der Hut sein, gleich in mehrfacher Hinsicht. Das erklärte Ziel des Gesetzes ist die Umsetzung der Richtlinie 2011/7/EU, die wiederum dafür sorgen möchte, dass im unternehmerischen Geschäftsverkehr Zahlungen zeitnah stattfinden. Das Ergebnis hat Auswirkungen sowohl auf den praktischen Alltag von Unternehmen als auch auf die Gestaltung von Verträgen.
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AGB-Recht: Keine Umgehung der AGB-Prüfung durch AGB-Klausel möglich

Das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist um ein – vorhersehbares – Kapitel reicher geworden. Es geht um §305 Abs.1 BGB, in dem man u.a. liest:

Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind.

Dieser Passus sorgt bei Laien immer wieder für Verwirrung, weil diese glauben, dass man über eine Klausel nur verhandeln muss, damit diese nicht mehr als AGB einzustufen ist. Der Unterschied ist dabei immens, unterliegen AGB doch einer sehr strikten gesetzlichen Kontrolle, sehr eng bei Verbrauchern, etwas lockerer bei Unternehmen. Was aber immer wieder übersehen wird: Die Rechtsprechung des BGH ist hier derart streng, dass die juristische Literatur zu Recht immer wieder darauf verweist, dass ein solches “Aushandeln” faktisch gar nicht mehr anzunehmen sein wird, gleich was man tut.

Der BGH (VII ZR 248/13) hat dies nun nochmals klar gestellt. Hier stellt er erst einmal klar, dass es bei der hergebrachten Rechtsprechung bleibt:

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfordert Aushandeln mehr als Verhandeln. Von einem Aushandeln in diesem Sinne kann nur dann gesprochen werden, wenn der Verwender zunächst den in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen gesetzesfremden Kerngehalt, also die den wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelung ändernden oder ergänzenden Bestimmungen, inhaltlich ernsthaft zur Disposition stellt und dem Verhandlungspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt mit zumindest der realen Möglichkeit, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen zu beeinflussen. Er muss sich also deutlich und ernsthaft zur ge- wünschten Änderung einzelner Klauseln bereit erklären (BGH, Urteil vom 22. November 2012 – VII ZR 222/12, BauR 2013, 462 Rn. 10).

Nun wollte ein Unternehmer klug sein und liess sich in seinen AGB abzeichnen, es sei “ausgiebig und ernsthaft verhandelt worden”. Das aber reicht gerade nicht aus, denn zu leicht wäre es, auf diesem Weg die AGB-Kontrolle zu unterlaufen:

Könnte der Verwender allein durch eine solche Klausel die Darlegung eines Aushandelns stützen, bestünde die Gefahr der Manipulation und der Umgehung des Schutzes der §§ 305 ff. BGB (Soergel/Stein, BGB, 12. Aufl., § 1 AGBG Rn. 30 a.E.; Erman/Roloff, BGB, 13.Aufl., §305 Rn.58; Staudinger/Schlosser, BGB, Neubearbeitung 2013, § 305 Rn. 53; a.A. Ulmer/Habersack in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 11. Aufl., § 305 Rn. 65).

Es ist damit nochmals klar zu stellen, dass das heutige Vertragsrecht in ganz wesentlichen Teilen fundamentales AGB-Recht ist. Versuche, die AGB-Kontrolle durch noch so gewitzte Formulierungen zu umgehen sind bestenfalls untauglich; wenn man sich bis zum BGH streitet zudem geradezu ruinös teuer.

Werberecht bei Webhosting-Providern: In Werbung angegebener Standort von Servern muss stimmen

Webhosting-Provider müssen bei der Gestaltung Ihrer Werbung darauf achten, dass getroffene Aussagen auch stimmen. Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 66/13) ging es um Werbung mit angegebenen Standorten der eigenen Server. Dies ist bei den aktuellen Entwicklungen durchaus werbeträchtig, gerade Unternehmen achten zunehmend darauf, ob sich Server innerhalb Deutschlands, der EU oder woanders befinden. Dabei hatte ein Anbieter damit geworben

“das Hosting aller Websites der X.-Vertragspartner laufe über unternehmenseigene Server, das Rechenzentrum der X. I. GmbH sei für den Ernstfall mit Feuerlöschsystemen und Notstromaggregaten ausgerüstet.”

Das Unternehmen selbst unterhielt aber gar kein Rechenzentrum; vielmehr wurde ein ausländisches Rechenzentrum genutzt, das einer angeblichen 90%igen Tochtergesellschaft gehörte. Ein Konkurrent nahm den Anbieter hinsichtlich dieser Aussagen auf Unterlassung in Anspruch – erfolgreich. Denn die Aussagen sind Irreführend. Gemäß § 5 UWG handelt dabei unlauter, wer eine irreführende geschäftliche Handlung vornimmt. Irreführend ist eine geschäftliche Handlung jedenfalls dann, wenn sie unwahre Angaben enthält. Ob eine Werbeaussage unwahre Angaben enthält, richtet sich nach dem Verständnis des situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers. Eben dies nahm das OLG vorliegend an:

Die Aussagen „unternehmenseigene Server“ und „Rechenzentrum der X. I. GmbH“ werden dahingehend verstanden, das Rechenzentrum werde von der Beklagten selbst unterhalten. Die Beklagte ist jedoch unstreitig nicht die Betreiberin des Rechenzentrums. Ob das von ihr genutzte Rechenzentrum von der X. O. mit Sitz in B. unterhalten wird und ob diese eine 90-prozentige Tochtergesellschaft der Beklagten ist, ist unerheblich. Für die angesprochenen Verkehrskreise ist entscheidend, dass ihre Daten den unmittelbaren Zugriffsbereich ihres potentiellen Vertragspartners nicht verlassen. Mit der Auslagerung zu einer, noch dazu im Ausland ansässigen Tochtergesellschaft, die ihnen gegenüber gerade nicht vertraglich verpflichtet ist, rechnen sie nicht. Zudem besteht bei einer Tochtergesellschaft immer die Gefahr, dass diese verkauft wird oder in Insolvenz fällt und damit nicht mehr der Kontrolle der Vertragspartnerin untersteht, ohne dass der Kunde dies mitbekommt.

Dem ist nichts hinzu zu fügen, die Entscheidung ist letztlich korrekt. Wer mit eigenen Rechenzentren, Servern oder Standorten wirbt, der muss eben dies auch erfüllen können.

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte & Alkohol: Keine Strafbarkeit wenn der Betroffene irrt

Die Sache, in der ich kürzlich vor dem Amtsgericht Aachen einen Mandanten vertreten habe, war auf den ersten Blick “Sonnenklar”: Der Mandant wurde von einem Polizisten in Zivil angesprochen, der sich ordnungsgemäß ausgewiesen hat. Hiernach erschien ein weiterer Polizist, ebenfalls in Zivil, die eine Durchsuchung beginnen wollten – der Mandant fängt plötzlich an, um sich zu schlagen und sich zu wehren. Es folgte die Anklage wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.

Wie immer bei Strafsachen lohnt sich allerdings der zweite Blick: Der Mandant war stark alkoholisiert. Zwar hatte der Polizist sich auch tatsächlich als Polizist ausgewiesen, gleichwohl hatte der Mandant ihn nicht als solchen wahrgenommen. Als er sich dann wehrte und zu Boden gebracht wurde (hier kam es dann zu Verletzungen der Polizisten), glaubte er letztlich an einen Überfall.

Das Amtsgericht Aachen stellte korrekt fest, dass schon gar kein Vorsatz hinsichtlich der Amtsträgereigenschaft bei dem Mandanten festzustellen war. Da er dann auch noch an einen Überfall glaubte, war die Körperverletzung letztlich nicht zu bestrafen, da der Mandant von einer – nicht vorliegenden – Notwehrlage ausging. Es zeigt sich damit, in aller Kürze, dass gerade beim Tatbestand des Widerstandes gegen Vollstreckungshandlungen sehr genau gearbeitet werden muss. Insbesondere die Frage, ob überhaupt eine Vollstreckungshandlung vorlag, wird mitunter zu kurzatmig thematisiert. In einem anderen Verfahren, ebenfalls beim Amtsgericht Aachen, hatte ich bereits letztes Jahr erreicht, dass das Gericht zu dem Schluss kam, dass man sich zwar gegen Polizisten “zur Wehr” gesetzt hatte, aber eben nicht gegen eine Vollstreckungshandlung.