Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Ich habe soeben auf der Webseite zum Schwarz-Surfen den Hinweis eingestellt, dass evt. die WPA2-Verschlüsselung geknackt ist. Sicherlich werden sich schnell erste Betroffene von Filesharing-Abmahnungen Hoffnung machen, immerhin ist die Möglichkeit eines Zugriffs von Dritten ja nun durchaus realistisch bei einer WPA2-Verschlüsselung. Ich bin gespannt, wie die ersten Einschätzungen aussehen, die sicherlich in den nächsten [...]

In der aktuellen NRW (28/2010) ab Seite 2064 findet sich eine Anmerkung von RA Nenninger zu dem bekannten Urteil des BGH (I ZR 121/08) in Sachen WLAN und Störerhaftung. Im Ergebnis sehe ich die wesentlichen (und von mir auch schon geäußerten) Kritikpunkte, die ich wie folgt zusammenfasse: Der BGH hätte sich äußern sollen, wie es [...]

Die Pressemitteilung des BGH in Sachen “WLAN und Störerhaftung” hat weiterhin Nachwirkungen. Zur Erinnerung: In der Pressemitteilung des BGH zu diesem viel beachteten Urteil war zu lesen: Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten (nach geltendem, im Streitfall aber noch nicht anwendbaren Recht fallen insofern [...]

Der elektronische Personalausweis kommt – und mit ihm nicht nur datenschutzrechtliche bzw. persönlichkeitsrechtliche Diskussionen, sondern auch gesetzliche Änderungen, die die alltägliche Praxis in vielerlei Hinsicht berühren. Einige ausgesuchte Stellen – mit einem Hinweis, warum man ganz genau hinsehen muss, wenn in Gesetzen nur ein einzelnes Wort geändert wird. Und speziell auf die neuen Pflichten von [...]

Alexander Hartmann hat unlängst eine Dissertation mit dem Titel “Unterlassungsansprüche im Internet” verfasst – und bietet diese nun im Volltext, frei zum Download auf der Webseite zur Dissertation. Ich habe die PDF-Datei (dank iPad sehr komfortabel) von gestern Abend bis heute morgen durchgelesen – freilich keine tiefgehende Lektüre, aber meinen ersten Eindruck möchte ich gerne [...]

Heute wurde – freilich nicht durch den BGH auf der Webseite selbst – der Volltext des Urteils in Sachen WLAN und Störerhaftung bekannt. Das Urteil des BGH (I ZR 121/08) hatte schon mit der Pressemitteilung für viel Aufsehen gesorgt. Heute war es dann nochmal viel Furore, allerdings vor allem, weil Pressemitteilung und Urteil im Volltext [...]

Die Webseite Abmahnwahn-Dreipage hat den Volltext der lange erwarteten BGH-Entscheidung veröffentlicht, zu finden hier. Hinweis: Eine Analyse des Urteils finden Sie hier. Auf den ersten Blick zeigt sich bereits, dass offensichtlich (wider Erwarten) nichts zum §97a UrhG gesagt wurde. Dazu kommt, dass für mich überraschend die “Halzband-Entscheidung” des BGH angeführt und verneint wird mit Blick [...]

In unserer Kanzlei gibt es nun – seit gestern – ein iPad. Ganz ohne “iPad-Fieber”, auch wenn man sich angesichts der Berichterstattung der letzten Woche nicht einer gewissen Aufregung entbehren konnte. Das iPad wurde als Testgerät mit einem ganz konkreten produktiven Bedürfnis angeschafft. Hier nun einige Zeilen zu den ersten Eindrücken, die sich ausdrücklich an [...]

An dieser Stelle im Folgenden ohne jegliche Kommentierung die Begründungen bzw. Ausführungen zur Einführung des §97a UrhG. Da zur Zeit zunehmend über die Deckelung des Ersatzanspruches im Rahmen des §97a II UrhG diskutiert wird – und dies mit Veröffentlichung des Urteils des BGH in Sachen WLAN./.Störerhaftung sicherlich weiter ansteigen wird – wird die Begründung hier [...]

Angesichts der (jedenfalls zur Zeit herauszulesenden) Grundaussage des BGH, “Nutzer haben ihr WLAN entsprechend dem zur Zeit der einrichtungen gültigen technischen Standard zu sichern um einer Störerhaftrung zu entgehen”, gibt es eine Frage, die (mir) zunehmend gestellt wird und auf die ich bisher ganz bewusst keine Antwort gebe: Was machen nun Betreiber z.B. von Cafes, [...]

Nachdem der BGH kürzlich festgestellt hat, dass die Kostendeckelung bei Rechtsanwälten auf 100 Euro mitunter erfüllt sein kann, prescht nun ein Vertreter der Musikindustrie vor, der in der Stuttgarter Zeitung wie folgt zitiert wird: “Wer bei illegalen Downloads jetzt aber glaubt, mit 100 Euro billig davonzukommen, kann schnell eine böse Überraschung erleben”, so Michalk weiter. [...]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Sachen Störerhaftung und WLAN-Betrieb entschieden und laut Pressemitteilung eine sehr differenzierte Entscheidung getroffen: Hinweis: Eine Analyse des Urteils im Volltext finden Sie hier. Grundsätzlich hat man Sicherungsvorkehrungen hinsichtlich seines WLAN zu treffen, es ist insofern als Gefahrenquelle einzustufen. Allerdings stellt der BGH ausdrücklich fest, dass es einem Verbraucher nicht zuzumuten [...]

Soeben hat der BGH entschieden: Man hat sein WLAN zu sichern, als maßgeblicher Stand der Technik gilt grds. der zur Zeit der Anschaffung des Routers geltende Standard. Ein Standard-Passwort hat man jedenfalls zu ändern. Zu Beachten ist, dass der BGH wohl die Kostendeckelung grundsätzlich als gegeben ansieht, was der “Abmahnindustrie” ein Dorn im Auge sein [...]

Morgen früh wird es soweit sein: Der Bundesgerichtshof (BGH) wird bekannt geben, wie er die Haftung des Inhabers bei einem (vermeintlich) schlecht gesicherten WLAN für Rechtsverstöße durch Dritte bewertet, die das mit dem Internet verbundene WLAN unbefugt nutzen. Die Entscheidung wird sicherlich von einer Masse an Verbrauchern, Juristen und Unternehmen mit Spannung erwartet werden. Ich [...]

Das Landgericht Köln (28 O 462/09) beweist leider wieder einmal, dass Gerichte bei Ihrem Versuch Lebenswirklichkeit zu ergründen, gerade dieselbe verkennen können. Dort wird u.a. folgendes festgestellt: Es erscheint schon widersinnig, dass der Beklagte über knapp 1,5 Jahre einen – teuren – WLAN-Anschluss vorhält, jedoch keinen funktionsfähigen Computer besessen haben will. Auf den ersten Blick [...]