“Einvernehmliche Trennung” im Firmennewsletter: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung
25. November 2011 eingestellt von Rechtsreferendar Jens Ferner (Diplom-Jurist, hier bei Google+ und XING)
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Das LAG München (3 Sa 333/11) hat festgestellt, dass eine objektiv unwahre Mitteilung in einem Firmennewsletter, man werde sich von einem Abteilungsleiter in “gutem Einvernehmen” wegen “unterschiedlicher Auffassungen über die weitere strategische Ausrichtung des Marketing und der Markenführung” trennen, keine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt. Auch wenn dies nicht das wahre Motiv der Trennung war: Diese Darstellung stellt keine Rufschädigung dar – nichts Ehrenrühriges, keine Herabsetzung oder Herabwürdigung. Vielmehr sieht das LAG, dass es sich hierbei um eine eher vorteilhafte Darstellung handelt.
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(Tags: allgemeines persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrecht)