Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Neue Technik, neue Probleme – aber eine derartige Unsicherheit ist doch noch mal was neues: Es geht um SSDs, die neue Speichertechnik, die einen technologischen Sprung verspricht (sobald die Medien auch preislich Massenware sind). Interessant finde, ich dass ich bei Heise das hier lese: Viele SSDs und USB-Sticks lassen sich nicht sicher löschen Während dagegen [...]

Seit gestern ist endlich wieder die Hauptsession – der Strassenkarneval hat begonnen. Neben den diversen “Traditionen” im Karneval gibt es spätestens seit den 90ern eine weitere “Tradition”: Es werden massenhaft Fotos erstellt und z.B. in Fotostudios oder bei/von der Presse ausgestellt. Seit wenigen jahren kommen unzählige Bildergalerien im Internet dazu, auch wieder von Presse, lokalen [...]

Bereits im Jahr 2009 hat sich das OLG Düsseldorf (I-20 U 137/09) mit dem Problem beschäftigt, dass man zur Werbung per Newsletter einen Adressdatenbestand aufkauft – und hinterher herauskommt, dass dieser Bestand Mail-Adressen beinhaltet hat, zu denen keinen Einwilligung nachgewiesen werden konnte. Das OLG Düsseldorf kommt hierbei zu zwei Ergebnissen: Auch wenn der Verkäufer der [...]

Es ist – ich muss sagen glücklicherweise, weil ich mir in diesem Zuge eine Versachlichung der Debatte erhoffe – still geworden um das Thema “Filesharing-Abmahnung”. Weiterhin sind Filesharing-Abmahnungen in grosser Anzahl üblich, weiterhin werden in hoher Zahl Anschlussinhaber in Anspruch genommen, die um die Thematik nichts wussten. Und weiterhin gibt es Diskussionen, ob man das [...]

Bei der WELT findet sich eine Warnung vor “kostenlosen Hotspots”, die nur zu unterstreichen ist: Wer einen fremden, unbekannten Hotspot findet und nutzt, muss sich des Risikos bewusst sein, dass der darüber abgewickelte Datenverkehr abgehört werden kann. Wer dann z.B. ohne vernünftige Verschlüsselung seine Mails abholt, riskiert nicht nur, dass die Mails an sich – [...]

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein macht darauf aufmerksam, dass die “Czech Media Factoring” sich nun wohl “Bohemia Factoring” nennt um zweifelhafte Forderungen geltend zu machen, die nach diesem Muster laufen und “entstehen”: Der Verbraucher erhält eine Rechnung, die ihm unterstellt, er habe eine sogenannte Sex-Hotline angerufen. Als Beleg dafür dient die dort verzeichnete Rufnummer des Verbrauchers. Diese [...]

Das gibt es nicht viel zu schreiben: Das LG Berlin (97 O 178/10) hat festgestellt, dass Angaben bei eBay auch stimmen müssen, anonsten sind Abmahnungen gerechtfertigt. Im konkreten Fall hatte ein Händler No-name-Akkus verkauft und statt der tatsächlichen 4000mAh in der Artikelbeschreibung 5200mAh zugesagt. Abgesehen von den dadurch ausgelösten Ansprüchen auf Schadensersatz und der Möglichkeit [...]

Es ist soweit, nun ist es auf der inzwischen berühmten Webseite “Guttenplag” auch aufgefallen: Man hat ein rechtliches Problem, denn es fehlt das Impressum. Bisher hatte ich auf den entsprechenden Hinweis verzichtet, jetzt aber wird dort die offene Diskussion dazu geführt, insofern kann man es wohl offen ansprechen. Wie so oft wird in der dortigen [...]

Was beim OLG Düsseldorf (I-15 U 79/10) verhandelt wurde, betrifft jede “journalistisch-redaktionell” aufbereitete Webseite und sollte Beachtung finden. Es geht um die übliche Problematik: Eine Webseite berichtet über ein einstmals aktuelles Geschehnis, hier: Ein laufendes strafrechtliches Ermittlungsverfahren. Das Geschehnis findet sein Ende (Ermittlungsverfahren eingestellt), der alte Bericht steht aber natürlich weiter im Netz. Wer nach [...]

Der “Kill Switch” ist ein Bild: Gemeint ist, dass der Staat quasi durch drücken eines Knopfes “das Internet” lahmlegt. In der Praxis funktioniert es natürlich letztlich über die Provider, die bestimmte – oder gar alle – Verbindungen blocken auf Veranlassung des Staates. Zuletzt eindrücklich gesehen hat man das in Ägypten, woraufhin auch hierzulange eine Diskussion [...]

Das OLG Köln (123 C 254/10) schliesst sich ganz aktuell der bestehenden Rechtsprechung an: Wer von Wurf-Kamelle beim Karnevalszug getroffen wird (Hier: Schokoriegel am Auge) und dadurch Schmerzen erleidet, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Im Wesentlichen führt das AG Köln, unter Rückgriff auf die bisherigen Entscheidungen zum Thema aus: Mit dem Amtsgericht Eschweiler, Urteil vom [...]

Die TKG-Novelle, die Verbraucher verstärkt schützen soll (Ich hatte hier bereits berichtet) wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen, wie das zuständige Ministerium soeben mitteilt. Sofern der Referentenenwurf nicht weiter überarbeitet wurde, ist u.a. mit folgenden Regelungen in naher Zukunft zu rechnen (es muss ja noch durch den Bundestag): Künftig sollen Kunden den Telefon- oder Internetanbieter reibungslos [...]

Das Landgericht Düsseldorf (12 O 68/10) hat sich offensichtlich nun auf eine Linie eingeschwenkt: Beim Filesharing ist im Zuge des Schadensersatzes dort mit 300 Euro pro Lied zu rechnen. Ich hatte berichtet, dass das schon vormals beim LG Düsseldorf (12 O 521/09) so gesehen wurde. Zu dem Thema ist eine Sammlung weiterer Entscheidungen hier bei [...]

In einigen Regionen Deutschlands (die Region Aachen bis Köln zählt auf jeden Fall dazu) steht ab morgen der saisonale Ausnahmezustand an: Karneval oder wie es etwas südlicher auch heisst – Fasching. In dieser Zeit gelten einige gesellschaftlich akzeptierte Normen ausnahmsweise nicht, dazu gehört der plötzlich zum guten Ton gehörende Alkoholkonsum auf der Strasse ebenso wie [...]

Sie sind längst allgegenwärtig und wenn man ehrlich ist, doch ein zwingendes Produkt des Internet: Bewertungsportale. Man kann alles und jeden einer Bewertung unterziehen und während früher noch Foren besonders beliebt waren, haben sich – speziell im Gastronomischen Bereich – Bewertungsportale längst fest etabliert. Portale wie Qype oder Restaurant-Kritik.de sind heute sehr bekannt, von “Facebook-Places” [...]