Geschrieben in IT-Recht am 3. September 2010 Kommentare deaktiviert
Erst kürzlich wurde heiss diskutiert, dass man via eingebundener RSS-Feeds in die Störerhaftung purzeln kann – das Landgericht Berlin sah dies bei einem Webmaster gegeben, der Inhalte via RSS-Feed eingebunden hatte und deswegen abgemahnt wurde, ich hatte hier etwas dazu geschrieben. Mit etwas ähnlichem wurde im Februar 2010 der Konzern Google vor dem Landgericht München [...]
Geschrieben in Anmerkung, Verfassungsrecht am 2. September 2010 Kommentare deaktiviert
Mir fällt seit einigen Wochen bzw. Monaten schon auf, dass (nach meiner Wahrnehmung) verstärkt in Pressemitteilungen des BVerfG die Fälle hervorgehoben werden, bei denen eine Missbrauchsgebühr verhängt wurde. Wenn man sich die Statistiken des BVerfG aus den letzten Jahren ansieht, merkt man, dass die Verhängung einer Missbrauchsgebühr keineswegs selten war. Jedenfalls muss man angesichts der [...]
Geschrieben in Anmerkung, Verbraucherrecht am 2. September 2010 Kommentare deaktiviert
Zugegeben, ich lese inzwischen gerne bei “GuteFrage.net” mit – nicht wegen der Fragen oder weil ich dort antworte, sondern weil manche Antwort dort einfach nur zu komisch ist. An dieser Stelle kann ich durchaus empfehlen, den dortigen “Newsletter” zum jeweiligen “Fachgebiet” zu abonnieren und sich hin und wieder ein Spässchen zu gönnen. Es lohnt sich [...]
Geschrieben in Strafrecht am 2. September 2010 Kommentare deaktiviert
Das “Eckpunktepapier” zum Thema Neuordnung der Sicherungsverwahrung liegt nunmehr vor und ist hier als PDF einzusehen. Ich habe mit meiner vorzeitigen Prognose wohl “ins Schwarze” getroffen: Der Bundesgesetzgeber orientiert sich offensichtlich an Art. 5 I (e) EMRK und den Unterbvringungsgesetzen der Länder. Erste Kritik dazu recht sich schon, etwa hier von Ullenbruch, wobei Ullenbruch m.E. [...]