Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Die Städteregion Aachen ist aus dem Häuschen: Wir haben den “Blitzer aus der Tonne”, einen “Blitzer”, der wie eine Mülltonne aussieht und entsprechen getarnt ist. Zur Zeit kommt er im Rahmen einer Probephase in der Städteregion zum Einsatz, die Aachener Nachrichten hatten dazu bereits berichtet und für einiges Aufsehen gesorgt. Heute ist zu vernehmen, dass [...]

Vielleicht trickreich wollte ein Autofahrer sein, der vor dem KG Berlin (3 Ws (B) 138/10) eine Niederlage einstecken musste: Er war auf den “Sonderfahrstreifen” – allgemeinsprachlich ist von der “Busspur” die Rede – gewechselt, laut eigenem Vortrag, weil er glaubte, eine “Panne” zu haben. Als er sodann den Sonderfahrstreifen nutzte, sah er sich an einer [...]

Ein wenig länger hat es gedauert, aber das Video der deutschen Post zur Webkonferenz (Thema: ePost) ist nun endlich online, man kann es sich hier ansehen. Ich habe eben die Mail erhalten, in der der Link mitgeteilt wird und konnte noch nicht selber reinsehen, daher zur Zeit kein weiterer Kommentar. Ich kann nur empfehlen, es [...]

Einen kapitalen Bock hat das Amtsgericht Rostock (21 Cs 13/10) geschossen, das allen ernstes meinte, in einer Sache in der es um die Verwertung einer Blutprobe geht, die gegen den Richtervorbehalt erhoben wurde, sei es nicht nötig, einen Pflichtverteidiger zu bestellen, da es sich um einen sachlich und rechtlich einfach gelagerten Fall handele und der [...]

Wenn heute Autos aufgebrochen werden, geht es schnell um viel Geld: Nicht nur Autoradios sind teuer, auch modernes Zubehör wird gerne im Auto gelassen (oder fest verbaut), das schnell horrende Summen erreichen kann, der MP3-Spieler etwa, die teure Sonnenbrille und natürlich der inzwischen liebste Beifahrer – das Navigationsgerät. Die eine Frage ist natürlich der ständige [...]

Was das OLG Brandenburg (9 WF 41/10) im Juli entschieden hat wäre mit Blick auf die Details noch vor wenigen Jahren absolut undenkbar gewesen: Einem Vater wurde für seinen Sohn (11,5 Jahre) das Aufenthaltsbestimmungsrecht zugesprochen. Die Details dabei stichwortartig: Das Kind ist “psychisch labil” (depressiv) Der Vater ist mit einer Insolvenz beschäftigt Die Mutter ist [...]

Das OLG Köln (10 UF 50/09) hatte sich bereits im März 2010 mit der Frage beschäftigt, wie weit man gehen muss, um seiner monatlichen Unterhaltsverpflichtung (gegenüber seinem Kind) nachzukommen und erkannte, dass bei rechtlicher und tatsächlicher Möglichkeit notfalls eine vorhandene Immobilie zu verwerten sei. Dabei wurde selbstverständlich geprüft, inwieweit die Immobilie “belastet” ist und auch [...]

Wer eine Filesharing-Abmahnung erhält und sich einen Anwalt sucht, der ihn berät, der muss diesen Bezahlen. Die Kosten für diese Beratung sind von Anwalt zu Anwalt unterschiedlich, in einer persönlichen Analyse habe ich ein Spektrum von 100 Euro bis 300 Euro als Durchschnitt ausgemacht, wobei festzuhalten ist, dass manche Anwälte neben der Beratung auch schon [...]

Die Düsseldorfer Tabelle enthält Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten. Sie wurde zum 1.1.2010 geändert, weil sich nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (Familienleistungsgesetz) zum Jahreswechsel die steuerlichen Kinderfreibeträge und das Kindergeld geändert haben. Insbesondere durch das so genannte “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” ergeben sich nun Änderungen von bis zu 13%. Update: Die [...]

Wer auf seiner Webseite etwas schreibt, was er nicht schreiben darf, der bekommt schnell eine Abmahnung und wird auf Unterlassung in Anspruch genommen. Im Regelfall wird die inkriminierte Äußerung dann entfernt. Manchmal auch gleich die ganze Webseite – bis hierhin ist das Tagesprogramm. Nun aber kommt das Gemeine: Nachdem der Inhalt entfernt ist, meldet sich [...]

In Deutschland wird wohl täglich abgemahnt, immer noch beliebt ist dabei die Abmahnung eines Konkurrenten wegen eines (vermeintlichen) Wettbewerbsverstosses. Abgesehen davon, dass man die unliebsame Konkurrenz empfindlich ärgern kann – kostet die Abmahnung in jedem Fall doch nicht unerheblich Zeit und auch Geld – steht auch schnell die Frage im Raum, ob die Abmahnung überhaupt [...]

Wieder so ein lateinischer Satz, der aber jedem in Fleisch und Blut übergehen sollte: Nemo tenetur se ipsum accusare bedeutet, dass niemand verpflichtet ist, sich selbst zu belasten bzw. an Ermittlungen gegen sich selbst aktiv mitzuwirken. Der Strafverteidiger bringt den “nemo tenetur”-Grundsatz auch kürzer auf den Punkt mit “Halt’s Maul”. Im Kern geht es m.E. [...]

Dass getrennte Eltern sich teilweise erbittert und auch mit zweifelhaften Methoden um ihr Kind streiten ist bekannt und war hier schon hin und wieder Thema. Beim OLG Brandenburg (13 WF 78/10) hat sich nun gezeigt, dass die Unfähigkeit, hier gemeinsam einen Weg miteinander finden zu können, sich auch gegen beide Eltern richten kann. Das Kind [...]

Bereits im Februar 2010 ging es beim BGH (XII ZR 189/06) um Zuwendungen der Schwiegereltern, die nach der gescheiterten Ehe zurück verlangt werden, der BGH war in der vielbeachteten Entscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass eine solche Rückforderung unter nunmehr erleichterten Bedingungen möglich sein muss (Berichtet wurde hier). Nun gibt es eine weitere Entscheidung des [...]

Dass die so genannten “Captchas” mitunter mal durchdrehen ist bekannt, eine Art kleiner Sport ist es dabei, die wildesten Captchas zu finden – ich denke dabei, Detlef Burhoff hat auf seiner Seite (freilich ohne eigenes Zutun) den Vogel abgeschossen. In einem Kurz-Kommentar zum Thema Sprache und Geschlechter fiel mir dieses Captcha ins Auge, das man [...]